Tagesordnung 

Nicht öffentlicher Teil

1. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken – Drucks. 21/646

  • Beschluss:
    WKA 21/5 – 29.08.2024
    Der mitberatende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beabsichtigt, die Anhörung in seiner nächsten Sitzung auszuwerten und ein Votum an den federführenden Innenausschuss abzugeben. Daher bittet er den Innenausschuss, bei der Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum das Votum des mitberatenden Ausschusses abzuwarten.
    (einvernehmlich)

2. Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Investitionsstau im Hochschulbau – Drucks. 21/141
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 27.06.2024
– Ausschussvorlage WKA 21/1 –
(verteilt am 15.07.2024)

  • Beschluss:
    WKA 21/5 – 29.08.2024
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur als erledigt.
    (einvernehmlich)

5. Verschiedenes

  • Beteiligung am HOP!-Landesjugendkongress 2024
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur kommt überein, die Abgeordneten Nina Eisenhardt und Nina Heidt-Sommer für die Teilnahme am HOP!-Jugendkongress am 6. November 2024 zu benennen.
    (einvernehmlich)
  • Termine

Öffentlicher Teil

3. Berichtsantrag Dr. Frank Grobe (AfD), Jochen K. Roos (AfD), Lothar Mulch (AfD), Markus Fuchs (AfD), Christian Rohde (AfD), Heiko Scholz (AfD), Pascal Schleich (AfD) Ideologische Nutzung von künstlicher Intelligenz an der Hochschule Darmstadt – Drucks. 21/386
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 09.06.2024
– Ausschussvorlage WKA 21/2 –
(verteilt am 28.06.2024)

  • Beschluss:
    WKA 21/5 – 29.08.2024
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur als erledigt.
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

4. Berichtsantrag Dr. Frank Grobe (AfD), Jochen K. Roos (AfD), Lothar Mulch (AfD), Heiko Scholz (AfD), Pascal Schleich (AfD) BAföG in Hessen – Drucks. 21/516
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 02.08.2024
– Ausschussvorlage WKA 21/4 –
(eingegangen und verteilt am 15.08.2024)

  • Beschluss:
    WKA 21/5 – 29.08.2024
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur als erledigt.
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)