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Hessischer Landtag
06
Oktober
2022
Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 47. Sitzung
Sitzungsraum 501 A
- 1. Jahresgespräch mit den Hessischen Hochschulpräsidien
- – Universitäten
- Beschluss:
- WKA 20/47 – 06.10.2022
- Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst hat das Gespräch mit den Präsidentinnen und Präsidenten der hessischen Universitäten geführt.
- 2. Gesetzentwurf
- Landesregierung
- Hessisches Archivgesetz (HArchivG)
- – Drucks. 20/8737 –
- hierzu:
- Stellungnahmen der Anzuhörenden
- – Ausschussvorlage WKA 20/35 – Teil 1 –
- (verteilt am 06.09.2022)
- Stenografischer Bericht zur mündlichen Anhörung am 15.09.2022 (46. WKA-Sitzung)
- (verteilt am 28.09.2022)
- Stellungnahmen der Anzuhörenden
- Beschluss:
- WKA 20/47 – 06.10.2022
- Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen.
- (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten bei Enthal-tung SPD, DIE LINKE bei Nichtanwesenheit AfD)
- Landesregierung
- 3. Antrag
- Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grum-bach (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD) und Fraktion
- Energiekrise darf Kulturbetrieb nicht gefährden – Schließun-gen sind keine Lösung
- – Drucks. 20/9226 –
- Beschluss:
- WKA 20/47 – 06.10.2022
- Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
- Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grum-bach (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD) und Fraktion
- 4. Petitionen
- 5. Verschiedenes
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes – Verfahren
- Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf Drucks. 20/9277 eine schriftliche Anhörung durchzuführen. Nach der ersten Lesung des Gesetzentwurfs soll im Bedarfsfall eine Entscheidung für eine mündliche Anhörung getroffen werden.
- Ergebnisse des Gutachtens zur Musikschulfinanzierung in Hessen
- UKGM: Aktueller Sachstand zu den Verhandlungen des Landes mit der Rhön-Klinikum AG über ein Nachfolgepapier