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Hessischer Landtag
10
November
2022
Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 48. Sitzung
Plenarsaal
Öffentlicher Teil
- 4. Antrag
- Fraktion DIE LINKE
- Studierende und Hochschulen jetzt unterstützen – Armut und kalte Hörsäle verhindern!
- – Drucks. 20/9283 –
- Beschluss:
- WKA 20/48 – 10.11.2022
- Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
- (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD, Freie Demokraten gegen DIE LINKE bei Enthaltung SPD)
- Fraktion DIE LINKE
- 5. Dringlicher Entschließungsantrag
- Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Gemeinsam die Folgen der Energiekrise für Hochschulen und Studierende bewältigen
- – Drucks. 20/9349 –
- Beschluss:
- WKA 20/48 – 10.11.2022
- Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
- (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, DIE LINKE bei Enthaltung Freie Demokraten)
- Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- 6. Dringlicher Berichtsantrag
- Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion der SPD
- Streit zwischen Land und Rhön führt zu massiver Verunsicherung – Lösung nicht in Sicht
- – Drucks. 20/9390 –
- Beschluss:
- WKA 20/48 – 10.11.2022
- Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts der Staatssekretärin in öffentlicher Sitzung im Ausschuss als erledigt.
- Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion der SPD
Nicht öffentlicher Teil
- 1. Gesetzentwurf
- Landesregierung
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
- – Drucks. 20/9277 –
- hierzu:
- Stellungnahmen der Anzuhörenden
- – Ausschussvorlage WKA 20/36 –
- (verteilt: Teil 1 am 03.11.2022)
- WKA 20/48 – 10.11.2022
- Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen.
- (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD gegen AfD bei Enthaltung Freie Demokraten, DIE LINKE)
- Landesregierung
- 2. Gesetzentwurf
- Fraktion der Freien Demokraten
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes
- – Drucks. 20/9285 –
- Beschluss:
- WKA 20/48 – 10.11.2022
- Die Beschlussfassung wird vertagt.
- Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beabsichtigt, am 19.01.2023 ab 10:00 Uhr eine öffentliche mündliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf durchzuführen.
- Die Fraktionen werden um Benennung der Anzuhörenden (ein-schließlich E-Mail-Adressen) bis zum 18.11.2022 gebeten.
- (einvernehmlich)
- Fraktion der Freien Demokraten
- 3. Antrag
- Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grum-bach (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD), Fraktion der SPD
- Energiekrise darf Kulturbetrieb nicht gefährden – Schließungen sind keine Lösung
- – Drucks. 20/9226 –
- Beschluss:
- WKA 20/48 – 10.11.2022
- Der Antrag wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
- Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grum-bach (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD), Fraktion der SPD
- 7. Petition
- 8. Verschiedenes
- Nächste Ausschusssitzung
- Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst ist übereingekommen, ein Obleutegespräch im Foyer des Plenarsaals am Dienstag, 15. November 2022, 13:45 Uhr, zur Planung der nächsten Sitzung durchzuführen.
- Fortsetzung der Beratung des Dringlichen Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD: Gesetz über die Musikschulen im Landes Hessen