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Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 49. Sitzung
Sitzungsraum 501 A
Im Anschluss an die Plenarsitzung
1. Antrag
Dr. Daniela Sommer (SPD), Ulrike Alex (SPD),
Christoph Degen (SPD), Gernot Grumbach (SPD) und Fraktion
Streit um die Zukunft des Universitätsklinikums Gießen/Marburg – Vereinbarung abschließen, Kündigungen und Ausgliederungen verhindern
– Drucks. 20/9636 –
- Beschluss:
WKA 20/49 – 06.12.2022
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, die Punkte 1 bis 3 sowie 5 des Antrags abzulehnen
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten und DIE LINKE)
sowie die Punkte 4 und 6 des Antrags abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten gegen SPD, AfD und DIE LINKE)
2. Antrag
Fraktion DIE LINKE
Gezerre um die Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) belegt: Die Privatisierung war, ist und bleibt ein Fehler, der rückgängig gemacht gehört.
– Drucks. 20/9637 –
- Beschluss:
WKA 20/49 – 06.12.2022
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, die Punkte 1 bis 3 des Antrags abzulehnen
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AfD gegen Freie Demokraten und DIE LINKE bei Stimmenthaltung SPD)
sowie die Punkte 4 bis 7 des Antrags abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD und Freie Demokraten gegen DIE LINKE bei Stimmenthaltung SPD)
3. Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten
Gemeinsam die Folgen der Energiekrise für Hessens Kulturbetrieb bewältigen
– Drucks. 20/9638 –
- Beschluss:
WKA 20/49 – 06.12.2022
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Entschließungsantrag anzunehmen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Freie Demokraten
gegen AfD bei Stimmenthaltung DIE LINKE)
4. Verschiedenes