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Detail eines Kronleuchters im Präsidentensalon
09
Februar
2023

Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 52. Sitzung

Sitzungsraum 510 W

1. Gesetzentwurf

Fraktion der Freien Demokraten

Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes

– Drucks. 20/9285

hierzu:

Stellungnahmen der Anzuhörenden

– Ausschussvorlage WKA 20/37 –

(verteilt: Teil 1-NEU am 19.01.2023; Teil 2 am 30.01.2023)

Protokoll zur öffentlichen mündlichen Anhörung am 19.01.2023 (50. WKA-Sitzung)

(verteilt am: 01.02.2023)

  • Beschluss:
    WKA 20/52 – 09.02.2023
    Der Gesetzentwurf wird von der Tagesordnung abgesetzt.

 

2. Antrag

Fraktion der AfD

Erhalt der Frankfurter Buchmesse als vollumfängliche Fachmesse

– Drucks. 20/9495

  • Beschluss:
    WKA 20/52 – 09.02.2023
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE gegen AfD bei Nichtanwesenheit Freie Demokraten)
     

3. Antrag
Fraktion der AfD
Fähigkeit zur Landesverteidigung befördern durch Anpassung der schulischen Kooperationsvereinbarung sowie hochschulischen Zivilklauseln
– Drucks. 20/10375
KPA, WKA

  • Beschluss:
    WKA 20/52 – 09.02.2023
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst schlägt dem federführenden Kulturpolitischen Ausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Antrags zu empfehlen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE gegen AfD bei Nichtanwesenheit Freie Demokraten)


4. Dringlicher Berichtsantrag
Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grumbach
(SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD) und Fraktion
Masterplan Kultur – Online-Beteiligung
– Drucks. 20/10467 –

  • Beschluss:
    WKA 20/52 – 09.02.2023
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts der Ministerin im Ausschuss als erledigt.


5. Verschiedenes

  • Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst kommt überein, das ursprünglich für die heutige Sitzung geplante Jahresgespräch mit den Leitungen der hessischen Kunsthochschulen in seiner Sitzung am 11. Mai 2023 führen zu wollen.