„Der direkte Draht zur Volksvertretung“
Oberstufenschülerinnen und -schüler nehmen am Planspiel Petitionen auf dem Hessentag teil.
Sollen Hausaufgaben künftig abgeschafft werden? Was spricht dafür, Griechisch und Türkisch als Fremdsprachen in der Schule anzubieten? Empfehlungen zu diesen Fragen haben Schülerinnen und Schüler des Bad Vilbeler Georg-Büchner-Gymnasiums abgegeben.
Im Rahmen des Planspiels Petitionen schlüpften sie in die Rolle von Abgeordneten des Petitionsausschusses. Gemeinsam mit den Abgeordneten Oliver Ulloth und Katrin Schleenbecker vom Petitionsausschuss des Hessischen Landtages stellten sie am Montagnachmittag ihre Ergebnisse auf der Hessentagsbühne in Bad Vilbel vor.
„Es war spannend für uns auszuprobieren, wie Abgeordnete arbeiten“, sagte Oberstufenschülerin Nike. Das Fazit aus der Sicht ihres Mitschülers Felix ist eindeutig: „Der direkte Draht zur Politik hat mir am besten gefallen“. Genau darin besteht die Aufgabe des Petitionsausschusses. „Eine Petition ist die Möglichkeit, sich mit seinem Anliegen direkt an die Volksvertretung zu wenden, sofern es staatliche Stellen betrifft“, fasst Ulloth als Ausschussvorsitzender zusammen.
In die Rolle Abgeordneter schlüpfen
Der Präsentation vorangegangen war eine intensive Vorbereitung. 25 Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 11 und 12 der Leistungskurse Politik und Wirtschaft (Powi) setzten sich am Vormittag mit den Aufgaben im Petitionsausschuss auseinander. Mit dem Vorsitzenden Ulloth und Mitgliedern der verschiedenen Fraktionen bearbeiteten die Oberstufenschülerinnen und -schüler fünf Fälle auf Basis bereits eingereichter Petitionen. In Kleingruppen diskutierten sie mit jeweils einem Ausschussmitglied einen Fall und prüften die vorliegenden Stellungnahmen des zuständigen Ministeriums.
Ulloth forderte die Jugendlichen auf, bei dieser Prüfung genau hinzuschauen: „Wir kontrollieren, ob die Ministerien in den Stellungnahmen wirklich auf alle Forderungen eingehen“. Durchgespielt wurden auch mögliche Lösungen. Denn die Prüfung im Petitionsausschuss kann auch die Empfehlung für einen Runden Tisch oder einen Ortstermin ergeben. „Wir haben einen großen Werkzeugkasten“, sagte Ulloth. Ein Vor-Ort-Termin werde auch häufig von den Medien aufgenommen. Das kann wiederum politischen Druck ausüben. Denn die Entscheidung liegt nicht beim Petitionsausschuss selbst, sondern bei den entsprechenden Behörden.
Bei der anschließenden Sitzung innerhalb des Planspiels stellten die Schülerinnen und Schüler die einzelnen Petitionen der gesamten Gruppe vor, während Birgit Heitland (CDU), Johannes Marxen (AfD), Sebastian Sack (SPD), Katrin Schleenbecker (Bündnis 90/Die Grünen) und Oliver Stirböck (Freie Demokraten) die Seite der Ministerien vertraten.
„Eine Unterschrift reicht“
Etwa 1000 Petitionen gehen jedes Jahr beim Hessischen Landtag ein. Rund 16 Prozent werden positiv beschieden. Eingereicht werden kann eine Petition per Brief, per Fax oder auch als Niederschrift während einer Bürgersprechstunde. Wie viele Menschen dabei eine Petition unterstützen, ist unerheblich, erläuterte die stellvertretende Vorsitzende Schleenbecker: „Eine einzige Unterschrift reicht“. Dies unterscheide auch die Petition von Online-Petitionen.
„Wir sind das Original“, so Schleenbecker. Die Bearbeitungsdauer kann dabei sehr unterschiedlich sein. Das Spektrum kann von innerhalb von 24 Stunden bis zu rund sieben Jahren reichen, wie Ulloth aus seinen Erfahrungen berichtet. Einen Versuch sei es jedenfalls immer wert, ermutigte er die Zuhörerinnen und Zuhörer im Hessenforum. „Das Verfahren für die Einreichung einer Petition ist kostenlos“.
