Europaausschuss - 10. Sitzung

Tagesordnung

1. Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten 
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD) 
– Drucks. 21/1584 –
EUA, GFA

• Beschluss:
  EUA 21/10 – 20.02.2025
  Der Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

2. Antrag Fraktion der Freien Demokraten Regionalpartnerschaft mit Region in der Ukraine 
– Drucks. 21/1529 –

• Beschluss:
  EUA 21/10 – 20.02.2025
  Der Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

3. Bericht der Landesregierung über Europaangelegenheiten

• Beschluss:
  EUA 21/10 – 20.02.2025
  Der Europaausschuss hat den Bericht der Landesregierung entgegengenommen und besprochen.
  (Einvernehmlich)

4. Verschiedenes

• Treffen mit den hessischen EU-Abgeordneten
  Für Freitag, 9. Mai 2025, ist ein Austausch mit den hessischen EU-Abgeordneten in Wiesbaden vorgesehen.
  Sollte dieser Termin zustande kommen, wird die für den 8. Mai 2025 vorgesehene Sitzung des Europaausschusses auf den 9. Mai verlegt.
• Bericht der Landesregierung zu den Förderprogrammen EFRE, ESF+, ELER und Horizont Europa
  Die Landesregierung wird in der Sitzung am 12. Juni über die Förderprogramme EFRE und ESF+ und am 4. September 2025 über die Förderprogramme ELER und Horizont Europa berichten.