Blaue Europäische Fahne mit zwölf Sternen, die im Kreis angeordnet sind.
Fotolia/donfiore
13
Oktober
2022
Europaausschuss

Europaausschuss - 26. Sitzung

Sitzungsraum 100 A

zu Beginn der Mittagspause der Plenarsitzung

  • 1. Informationsreise des Europausschusses nach Brüssel
    • EUA 20/26 – 13.10.2022
    • Die für den Zeitraum vom 8. – 9. November 2022 vorgesehene Informationsreise nach Brüssel findet aufgrund des angekündigten Generalstreiks in Belgien nicht statt und soll nach Möglichkeit im März oder Mai 2023 nachgeholt werden.
    • (einstimmig)
    • Die für den 8. November 2022 vorgesehene Ausschusssitzung wird nach Möglichkeit am 15. November am Rande des Plenums nachgeholt, um die zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der Freien Demokraten für ein Gesetz zur Stärkung der Rolle der Kommunen auf EU-Ebene, Drucks. 20/9252, noch in der 46. KW zu ermöglichen.
    • Sollte sich ein Sitzungstermin am Rande des Plenums nicht realisieren lassen, findet die Sitzung am 10. November 2022 statt und es wird nach Fraktionen abgestimmt.
      (einstimmig)
  • 2. Verschiedenes

Download Unterlagen