Gesundheits- und Familienpolitischer Ausschuss - 12. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Kinderschutzkonzepte in Einrichtungen der hessischen Landesverwaltung 
– Drucks. 21/2379 –

• Beschluss:
  GFA 21/12 – 25.06.2025
  Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss als erledigt.
  Zu Beginn der Sitzung kam der Ausschuss überein, den Antrag der Antragsteller anzunehmen und den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln.

Nicht öffentlicher Teil

2. Verschiedenes

• Beschlussfassung über eine Anhörung zum Gesetzentwurf, Drucks. 21/2392
  Gesetzentwurf, Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Zweites Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
  Der Gesundheits- und Familienpolitische Ausschuss beabsichtigt – vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum und der Genehmigung durch die Präsidentin –, am 3. September 2025 ab 14 Uhr zu dem Gesetzentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
  Die Fraktionen werden gebeten, die Anzuhörenden bis Donnerstag, 3. Juli 2025, zu benennen.
  Hinweis: Benannte Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter müssen im Lobbyregister des Hessischen Landtags eingetragen sein.