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Junge mit Pflaster sitzt auf dem Schoß einer Frau
09
Dezember
2025

Gesundheits- und Familienpolitischer Ausschuss - 18. Sitzung

Sitzungsraum 204 M - im Anschluss an das Plenum

Tagesordnung

1. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Zweites Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes – Drucks. 21/3188 zu Drucks. 21/2392
(falls vom Plenum überwiesen)
hier: Vorbereitung der dritten Lesung

  • Beschluss:
    GFA 21/18 – 09.12.2025
    Der Gesundheits- und Familienpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung zur zweiten Lesung in dritter Lesung anzunehmen.
    (CDU, SPD gegen AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten)
    Berichterstattung: Yanki Pürsün
    Beschlussempfehlung: Drucks. 21/3222
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Tagesordnungspunkt in öffentlicher Sitzung zu behandeln.


2. Verschiedenes