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Hessischer Landtag
11
März
2026
Gesundheits- und Familienpolitischer Ausschuss - 20. Sitzung
Sitzungsraum 510 W
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Große Anfrage Volker Richter (AfD), Andreas Lichert (AfD), Heiko Scholz (AfD), Robert Lambrou (AfD), Gerhard Bärsch (AfD), Arno Enners (AfD) Bergamo als Leitbild? Aufklärung über die Entscheidungsgrundlagen der Landesregierung und mögliche Lockdown-Folgen – Drucks. 21/3635 zu Drucks. 21/3253 –
- Beschluss:
GFA 21/20 – 11.03.2026
Die Große Anfrage wird auf Wunsch der Fraktion der AfD von der Tagesordnung abgesetzt.
(einvernehmlich)
2. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Drogenpolitik in Hessen und das Schweigen der Landesregierung – Drucks. 21/3718 –
- Beschluss:
GFA 21/20 – 11.03.2026
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts der Ministerin im Ausschuss als erledigt.
Zu Beginn der Sitzung kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln.
(einvernehmlich)
Nicht öffentlicher Teil
3. Verschiedenes
- Bericht der Ministerin
- Wortmeldungen der Abgeordneten Pürsün und Ulloth
- Frage des Abgeordneten Sippel