Tagesordnung

1.  Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz 
– Drucks. 21/1117 –

  • Beschluss:
    GFA 21/7 – 13.11.2024
    Der Gesundheits- und Familienpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung anzunehmen.
    (einstimmig)

2. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Fördermittelvergabe und Nachnutzung von Krankenhausbauten in Hessen 
– Drucks. 21/1259 –

  • Beschluss:
    GFA 21/7 – 13.11.2024
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts der Ministerin als erledigt.
    Zu Beginn der Sitzung kam der Ausschuss überein, den Antrag der Antragsteller anzunehmen, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln und diesen dem Tagesordnungspunkt 1 voranzustellen.

3. Verschiedenes

  • Informationsreise
    Die Vorsitzende lädt die Obleute diesbezüglich zu einem Gespräch am Rande des Plenums ein.

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