Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Große Anfrage Volker Richter (AfD), Robert Lambrou (AfD), Arno Enners (AfD), Gerhard Bärsch (AfD), Sandra Weegels (AfD), Lothar Mulch (AfD), Andreas Lichert (AfD) 
Jan R., Alexander B. und die Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten im Land Hessen 
– Drucks. 21/1505 zu Drucks. 21/1161 –


Nicht öffentlicher Teil

2. Gesetzentwurf Landesregierung 
Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf 
– Drucks. 21/1417 –

3. Antrag Fraktion der AfD 
Steuerfreistellung von Prämien für olympische und paralympische Medaillengewinner 
– Drucks. 21/1198 –

4. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Olympische Spiele und Paralympics: Auf dem Hessischen Weg zurück an die Spitze 
– Drucks. 21/1353 –
GFA, HHA
Beschluss des Haushaltsausschusses vom 04.12.2024:
Der Haushaltsausschuss schlägt dem federführenden Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss vor, dem Plenum die Annahme des Dringlichen Entschließungsantrags zu empfehlen.
(CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen AfD bei Enthaltung Freie Demokraten)

5. Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Pharmastandort Hessen stärken und ausbauen 
– Drucks. 21/1371 –

6. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 
Anerkennung von ausländischen Gesundheitsabschlüssen - Was unternimmt die Landesregierung zur Verkürzung der Verfahrensdauer? 
– Drucks. 21/1551 –

7. Verschiedenes

Ausführung des Beschlusses (28. Plenarsitzung am 11.12.2024) zu dem Antrag Drucks. 21/1424

Bericht der Ministerin über den aktuellen Stand der Krankenhausreform sowie der Versorgungskonferenzen

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