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Hauptausschuss - 21. Sitzung

Donnerstag, 01.07.2021, 10:00 Uhr
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Öffentlicher Teil

1. – Antwort zur weiteren Beratung –
Große Anfrage
Fraktion der SPD
Printmedien in Hessen
–Drucks. 20/2651 zu Drucks. 20/1165

  • Beschluss:
    HAA 20/21– 01.07.2021
    Der Hauptausschuss hat die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage und die Antworten auf weitere Fragen der SPD-Fraktion in öffentlicher Sitzung besprochen.
    StS Dr. Nimmermann sagt zu, sobald aktuelle Zahlen durch die Verbände gemeldet werden, diese unaufgefordert dem Hauptausschuss vorzulegen. Sollten diese Zahlen bis Ende des Jahres noch nicht eingegangen sein, bekommt der Hauptausschuss eine Zwischenmeldung.

 

Nicht öffentlicher Teil

2. Bundesratsangelegenheiten
(32. Kurzbericht der 20. Wahlperiode der Landesregierung; Informationen über www.bundesrat.de)

  • Beschluss:
    HAA 20/21 – 01.07.2021
    Der Hauptausschuss hat den Bericht ohne Aussprache entgegengenommen.

3. Petitionen

4. Verschiedenes

Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven von Deutschlandradio, 2020 – 2022

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Falls die Landesregierung dazu Stellung nehmen wird, wird diese Stellungnahme dem Hauptausschuss zugleitet und der Bericht in der nächsten Sitzung noch einmal aufgerufen.