Tagesordnung
1. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schutz, Teilhabe, Befähigung: Risiken sozialer Medien für Kinder und Jugendliche wirksam begegnen – Drucks. 21/4366 –
HAA, ASA, DDA
Beschluss des Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschusses, 24. Sitzung am 27.05.2026:
Der Arbeits- und Sozialpolitische Ausschuss schlägt dem federführenden Hauptausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Antrags zu empfehlen.
(CDU, SPD gegen AfD, Freie Demokraten, Enthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschluss des Ausschusses für Digitales, Innovation und Datenschutz, 16. Sitzung am 02.09.2026:
Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz schlägt dem federführenden Hauptausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Antrags zu empfehlen.
(CDU, AfD, SPD, Freie Demokraten gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
2. Antrag Fraktion der Freien Demokraten Digitale Mündigkeit statt Social-Media-Verbot – Drucks. 21/4424 –
HAA, ASA, DDA
Beschluss des Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschusses, 24. Sitzung am 27.05.2026:
Der Arbeits- und Sozialpolitische Ausschuss schlägt dem federführenden Hauptausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Antrags zu empfehlen.
(CDU, SPD gegen AfD, Freie Demokraten, Enthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschluss des Ausschusses für Digitales, Innovation und Datenschutz, 16. Sitzung am 02.09.2026:
Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz schlägt dem federführenden Hauptausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Antrags zu empfehlen.
(CDU, SPD gegen AfD, Freie Demokraten, Enthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
3. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Sicherer Umgang mit Social Media: Hessen unterstützt den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum – Drucks. 21/4471 –
HAA, ASA, DDA
Beschluss des Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschusses, 24. Sitzung am 27.05.2026:
Der Arbeits- und Sozialpolitische Ausschuss schlägt dem federführenden Hauptausschuss vor, dem Plenum die Annahme des Dringlichen Entschließungsantrags zu empfehlen.
(CDU, SPD gegen AfD, Freie Demokraten, Enthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschluss des Ausschusses für Digitales, Innovation und Datenschutz, 16. Sitzung am 02.09.2026:
Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz schlägt dem federführenden Hauptausschuss vor, dem Plenum die Annahme des Antrags zu empfehlen.
(CDU, SPD gegen AfD, Freie Demokraten, Enthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
4. Bundesratsangelegenheiten Kurzbericht der 21. Wahlperiode der Landesregierung (28. Kurzbericht) Informationen über www.bundesrat.de
5. Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Hessischen Rundfunks – Anstalt des öffentlichen Rechts (hr), Frankfurt am Main, mit dem Schwerpunkt Dienstleistungssteuerung im Bereich Betriebsmanagement und Services;
hier: Abschließender Bericht nach § 36 Satz 3 MSTV über das Ergebnis der Prüfung – Rundfunkbericht
Ausschussvorlage HAA 21/13
(verteilt am 16.10.2026)
