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15
September
2022
Hauptausschuss - Anhörung zum Gesetz zur Modernisierung medienrechtlicher Vorschriften
31. Sitzung
Öffentliche Anhörung
- 1. Gesetzentwurf
- Landesregierung
- Gesetz zur Modernisierung medienrechtlicher Vorschriften
- – Drucks. 20/8762 –
- Landesregierung
- hierzu:
- Stellungnahmen von Anzuhörenden
- – Ausschussvorlage HAA 20/18 – (eingegangen im August/September, Teil 1 verteilt am 01.09.2022 – Teil 2 wird noch vor der Anhörung verteilt)
Anlage: Ablaufplan siehe Einladung im Download
32. Sitzung im Anschluss
Die Teilnahme von Besuchern ist bis 60 % der Raumkapazität möglich.
Die Anmeldung für interessierte Bürger/innen ist vorab telefonisch bei Frau Czech möglich.
- Eingang: Pforte Grabenstraße (ab 8:30 Uhr)
- Kostenlose Corona-Schnelltests (von 8:30 bis 13:30 Uhr)
- Personalausweis ist mitzubringen.
Das Tragen von Masken ist nun nicht mehr verpflichtend. Wir empfehlen aufgrund der anhaltend hohen Infektionszahlen dennoch zu Ihrem und dem Schutz anderer, in Situationen, in denen kein größerer Abstand eingehalten werden kann, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu nutzen.