Teil I - 10:00 Uhr - öffentlich
Öffentliche Anhörung der Kommunalen Spitzenverbände und des Landeswohlfahrtsverbandes
zu dem
Gesetzentwurf der Landesregierung
Gesetz zur Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)
– Drucks. 21/1378 –
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage HHA 21/08
(verteilt am 21.01.2025)
Anzuhörende: siehe Einladung unter Downloads
Teil II - nicht öffentlich
1. Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den 31.12.2023
hierzu:
Schreiben des HMdF vom 09.12.2024
(verteilt am 10.12.2024)
2. Antrag Landesregierung
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2024 bis 2028
– Drucks. 21/1418 –
3. Mitteilung Landesregierung
Bericht über die Entwicklung der freiwilligen Finanzhilfen des Landes Hessen in den Jahren 2022 bis 2025 (8. „verkürzter“ Bericht)
– Drucks. 21/1461 –
4. Petitionen
5. Verschiedenes
Teil III - 13:00 Uhr - öffentlich
Anhörung zu
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG)
– Drucks. 21/607 –
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage HHA 21/09 Teil 1 und 2 –
(verteilt am 21.01.2025 und 22.01.2025)
Anzuhörende: siehe Einladung unter Downloads
Anhörungen Anmeldung
Anmeldung für interessierte Bürger/innen vorab bei: Frau Becker per E-Mail: m.becker [at] ltg.hessen.de,
Eingang: Pforte Grabenstraße, Personalausweis ist mitzubringen.