Haushaltsausschuss - 32. Sitzung

Tagesordnung

1. Antrag Präsident des Hessischen Rechnungshofs Rechnung über den Haushalt des Hessischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2025 – Drucks. 21/4786 – HHA, UFV
Beschluss:
UFV 21/18 – 26.08.2026
Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung schlägt dem federführenden Haushaltsausschuss vor, dem Plenum zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:
Wegen der Rechnung über den Haushalt des Rechnungshofs – Einzelplan 11 – für das Haushaltsjahr 2025 wird Entlastung erteilt. Dies gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025.
(einstimmig)

Beschluss:
HHA 21/32 – 23.09.2026
Der Haushaltsausschuss empfiehlt dem Plenum, folgenden Beschluss zu fassen:
Wegen der Rechnung über den Haushalt des Rechnungshofs – Einzelplan 11 – für das Haushaltsjahr 2025 wird Entlastung erteilt. Dies gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025.
(einstimmig)

2. Feststellung der Schlussbilanz des Hessischen Rechnungshofes zum 31. Dezember 2025 nach § 16 Hessisches Rechnungshofgesetz
hierzu:
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2025 des Hessischen Rechnungshofs
– nicht öffentliche Vorlage –
(verteilt am 15.06.2026)

Beschluss:
HHA 21/32 – 23.09.2026
Der Haushaltsausschuss empfiehlt dem Plenum, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Hessische Landtag stellt die Schlussbilanz des Hessischen Rechnungshofs zum 31. Dezember 2025 fest. Die Bilanzsumme zum 31. Dezember 2025 beträgt 12.297.024,26 Euro.
(einstimmig)

3. Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den 31.12.2025
hierzu:
E-Mail des HMdF vom 03.09.2026
(verteilt am 03.09.2026)

Beschluss:
HHA 21/32 – 23.09.2026
Der Haushaltsausschuss hat den Geschäftsbericht zum Gesamt-abschluss abschließend zur Kenntnis genommen.
(einvernehmlich)

4. Verschiedenes