Bilddatei
aufgefächerte Euro Geldscheine
12
Juni
2024

Haushaltsausschuss - 4. Sitzung

Sitzungsraum 501 A

Tagesordnung

Teil I öffentlich

Öffentliche Anhörung der Kommunalen Spitzenverbände und des Landeswohlfahrtsverbandes
zu dem Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023/2024 
- Drucks. 21/599 -

Hessischer Landkreistag
Hessischer Städte- und Gemeindebund   Stellungnahme Nr. 02
Hessischer Städtetag
Landeswohlfahrtsverband Hessen    Absage Stellungnahme Nr. 01

Anmeldung für interessierte Bürgerinnen und Bürger vorab bei:

Frau Becker per E-Mail: m.becker [at] ltg.hessen.de oder telefonisch, Tel.: 0611-350 357

Eingang: Pforte Kavalierhaus

Personalausweis ist mitzubringen

Teil II nicht öffentlich

Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023/2024 
– Drucks. 21/599

Kursorische Lesungen der Einzelpläne

Gesetzentwurf mit Anlagen
Einzelplan 02 – Hessischer Ministerpräsident –
Einzelplan 03 – Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Einzelplan 04 – Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Einzelplan 05 – Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Einzelplan 06 – Hessisches Ministerium der Finanzen
Einzelplan 07 – Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und den ländlichen Raum
Einzelplan 08 – Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Einzelplan 09 – Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Einzelplan 12 – Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
Einzelplan 14 – Hessisches Ministerium für Digitalisierung und Innovation
Einzelplan 15 – Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Einzelplan 17 – Allgemeine Finanzverwaltung
 

Teil III nicht öffentlich

1. Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wohneigentumsförderung für die Mitte der Gesellschaft: Wirksame Zinsbremse statt ungerechtes Hessengeld 
– Drucks. 21/520

2. Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Hessen geht voran: Zielgerichtete Wohnraumförderung mit dem Hessengeld 
– Drucks. 21/525

3. Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten Der Traum vom Eigenheim: Grunderwerbsteuer senken statt komplizierter Verfahren 
– Drucks. 21/564

4. Dringlicher Antrag Fraktion der AfD Wirksame Wohneigentums- und Wohnraumförderung an-statt gebrochener Wahlkampfversprechen 
– Drucks. 21/567

5. Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Bedeutung der Signa-Pleite für die Helaba und die hessischen Bürgerinnen und Bürger
– Drucks. 21/224

6. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Viel Geld für leere Flure – Finanzamt am Schiersteiner Berg wird zum Millionengrab 
– Drucks. 21/614

7. Petition

8. Verschiedenes