Tagesordnung
Nicht öffentlicher Teil
5. Fortschrittsbericht zum Projekt „Facility for Antiproton and Ion Research“ (FAIR) in Darmstadt
- Beschluss:
HHA 21/9 – 13.11.2024
Der Haushaltsausschuss nimmt den Bericht des Staatssekretärs des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur zur Kenntnis.
Öffentlicher Teil
2. Berichtsantrag Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD), Klaus Gagel (AfD), Volker Richter (AfD), Arno Enners (AfD), Gerhard Bärsch (AfD), Andreas Lichert (AfD), Olaf Schwaier (AfD), Dimitri Schulz (AfD)Fraktion, "Die Betriebsratswahlen der „Fraport AG“ - Unregelmäßigkeiten und Fragwürdigkeiten"
– Drucks. 21/1141 –
- Beschluss:
HHA 21/9 – 13.11.2024
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Haushaltsausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
3. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten, "Trägt die Landesregierung bei den Beauftragten zu dick auf?"
– Drucks. 21/1233 –
- Beschluss:
HHA 21/9 – 13.11.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Haushaltsausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Der Minister sagt ergänzende Informationen zu.
4. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, "In Zeiten knapper Kassen: Werbung des Ministerpräsidenten und CDU-Vorsitzenden Boris Rhein zum Hessengeld"
– Drucks. 21/1255 –
- Beschluss:
HHA 21/9 – 13.11.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Haushaltsausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Die Landesregierung sagt ergänzende Informationen zu.
Nicht öffentlicher Teil
1. Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG)
– Drucks. 21/607 –
- Beschluss:
HHA 21/9 – 13.11.2024
Der Haushaltsausschuss beabsichtigt – vorbehaltlich der Genehmigung durch die Präsidentin – zu dem Gesetzentwurf der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 21/607, am 29. Januar 2025 eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
6. Verschiedenes
- Nachfrage der Abgeordneten Marion Schardt-Sauer
- Hinweis des Vorsitzenden zu den kursorischen Lesungen
Die Termine für die kursorischen Lesungen sind wie üblich durch die jeweiligen Berichterstatter anzuberaumen. - Mitteilung des Vorsitzenden zur Informationsreise
Die Obleute werden gebeten, sich am 20. November 2024 zu Beginn der Mittagspause zu einer Besprechung einzufinden, um Themenwünsche für die Informationsreise zu formulieren und weitere Detailfragen zu klären.
