Innenausschuss - 1. Sitzung

Sitzungsraum 501 A

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Dringlicher Berichtsantrag Dirk Gaw (AfD), Sandra Weegels (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Pascal Schleich (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD) Polizeieinsatz in Frankfurt-Sachsenhausen – Drucks. 21/62 –
Beschluss:
INA 21/1 – 28.02.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Innenausschuss erledigt.
Zuvor wurde der Antrag der Antragsteller, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
(einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

2. Besondere Vorkommnisse im Bereich des Innern
Beschluss:
INA 21/1 – 28.02.2024
Der Minister erteilt Informationen.

3. Verschiedenes
Information des Ministers
Frage des Abgeordneten Moritz Promny