Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Zum mutmaßlichen Täter des schweren Messerangriffs in Mannheim
– Drucks. 21/613 –
- Beschluss:
INA 21/4 – 12.06.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Innenausschuss in öffentlicher Sitzung als erledigt.
Zuvor wurde der Antrag, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher und nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
(einvernehmlich)
2. Dringlicher Berichtsantrag Sandra Weegels (AfD), Maximilian Müger (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Pascal Schleich (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD) Behördliche Erkenntnisse in Bezug auf den Aufenthalt des Attentäters von Mannheim in Hessen
– Drucks. 21/615 –
- Beschluss:
INA 21/4 – 12.06.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Innenausschuss in öffentlicher Sitzung als erledigt.
Zuvor wurde der Antrag, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher und nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
(einvernehmlich)
Nicht öffentlicher Teil
1. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Zum mutmaßlichen Täter des schweren Messerangriffs in Mannheim
– Drucks. 21/613 –
- Beschluss:
INA 21/4 – 12.06.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Innenausschuss in nicht öffentlicher Sitzung als erledigt.
Zuvor wurde der Antrag, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher und nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
(einvernehmlich)
2. Dringlicher Berichtsantrag Sandra Weegels (AfD), Maximilian Müger (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Pascal Schleich (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD) Behördliche Erkenntnisse in Bezug auf den Aufenthalt des Attentäters von Mannheim in Hessen
– Drucks. 21/615 –
- Beschluss:
INA 21/4 – 12.06.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Innenausschuss in nicht öffentlicher Sitzung als erledigt.
Zuvor wurde der Antrag, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher und nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
(einvernehmlich)
3. Besondere Vorkommnisse im Bereich des Innern
- Beschluss:
INA 21/4 – 12.06.2024
Der Minister erteilt Informationen.
4. Verschiedenes
