1. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der SPD
Hintergründe des Überfalls mit Schusswaffengebrauch auf einen Menschen mit Migrationshintergrund in Hanau
– Drucks. 20/11498 –
- Beschluss:
INA 20/89 – 01.09.2023
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme eines mündlichen Berichts des Ministers als erledigt.
Zuvor wurde der Antrag der Antragsteller, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
(einstimmig)
2. Dringlicher Berichtsantrag
Torsten Felstehausen (DIE LINKE), Saadet Sönmez (DIE LINKE) und Fraktion
Schuss auf einen Betroffenen des rassistischen Anschlags von Hanau durch einen mutmaßlichen Rechtsextremisten am 20. Juni 2023
– Drucks. 20/11499 –
- Beschluss:
INA 20/89 – 01.09.2023
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme eines mündlichen Berichts des Ministers als erledigt.
Zuvor wurde der Antrag der Antragsteller, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
(einstimmig)
3. Dringlicher Berichtsantrag
Klaus Herrmann (AfD), Dirk Gaw (AfD), Gerhard Schenk (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD), Robert Lambrou (AfD), Arno Enners (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Volker Richter (AfD)
Gewalttaten und Verletzte beim Eritrea-Festival in Gießen
Drucks. 20/11383
- Beschluss:
INA 20/89 – 01.09.2023
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme eines mündlichen Berichts des Ministers als erledigt.
Zuvor wurde der Antrag der Antragsteller, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
(einstimmig)
4. Dringlicher Berichtsantrag der Fraktion der Freien Demokraten
Aufarbeitung der Ausschreitungen auf dem Eritrea-Festival
Drucks. 20/11487
- Beschluss:
INA 20/89 – 01.09.2023
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme eines mündlichen Berichts des Ministers als erledigt.
Zuvor wurde der Antrag der Antragsteller, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
(einstimmig)
5. Dringlicher Berichtsantrag der Fraktion der SPD
Gewaltausschreitungen beim Eritrea-Festival in Gießen
– Drucks. 20/11433 –
- Beschluss:
INA 20/89 – 01.09.2023
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme eines mündlichen Berichts des Ministers als erledigt.
Zuvor wurde der Antrag der Antragsteller, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen.
Davor wurde Einvernehmen erzielt, den Dringlichen Berichtsantrag der SPD, Drucks. 20/11433, aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs mit der bereits versandten Tagesordnung als weiteren Nachtrag aufzunehmen.
(einstimmig)
