Öffentlicher Teil
2. Dringlicher Berichtsantrag
Abg. Torsten Felstehausen und Fraktion DIE LINKE
Tod einer Vertrauensperson der Hessischen Polizei
– Drucks. 20/11669 –
- Beschluss: Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme eines mündlichen Berichts des Ministers als erledigt.
Der Minister bietet den Obleuten ein vertrauliches Gespräch über den Sachverhalt im Anschluss an die Sitzung des Innenausschusses an.
Zuvor wurde der Antrag der Antragsteller, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu behandeln, angenommen. (einvernehmlich)
Nicht öffentlicher Teil
1. Berichtsantrag Fraktion der SPD
Mobbingvorwürfe gegen den Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Mittelhessen
– Drucks. 20/11447 –
hierzu:
Schreiben des HMdIS vom 21.09.2023
– Ausschussvorlage INA 20/79 – (verteilt am 28.09.2023)
- Beschluss: Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Innenausschuss als erledigt.
3. Besondere Vorkommnisse im Bereich des Innern
- Beschluss: Der Minister erteilt Informationen.
4. Verschiedenes
