Kulturpolitischer Ausschuss- 50. Sitzung

Öffentlicher Teil

5. Dringlicher Berichtsantrag
Nina Heidt-Sommer (SPD), Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Konsequenzen aus dem Urteil des VGH Kassel zur Aussetzung der Kooperation mit Ditib
– Drucks. 20/8668 –

• Beschluss:
  KPA 20/50 – 29.06.2022
  Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
  (einvernehmlich)
  Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
  (einvernehmlich)

6. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder
– Drucks. 20/8678 –

• Beschluss:
  KPA 20/50 – 29.06.2022
  Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
  (einvernehmlich)
  Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
  (einvernehmlich)
  Der Minister sagt weitere Informationen zu.

Nicht öffentlicher Teil

1. Antrag
Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann, (SPD), Nina Heidt-Sommer (SPD), Turgut Yüksel (SPD), und Fraktion
Zukunft des Unterricht(en)s in einer digitalen Welt – Gründung eines Zentrums für digitale Bildung in Hessen
– Drucks. 20/8219 –

• Beschluss:
  KPA 20/50 – 29.06.2022
  Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
  (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD gegen SPD, DIE LINKE, Enthaltung Freie Demokraten)

2. Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Bildung ist in Zukunft digital: digitales Lernen an hessischen Schulen umfassend umsetzen
– Drucks. 20/8535 –

• Beschluss:
  KPA 20/50 – 29.06.2022
  Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
  (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD gegen SPD, Freie Demokraten, Enthaltung DIE LINKE)

3. Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der AfD
Digitale Bildung an Schulen mit Maß und Ziel
– Drucks. 20/8578 –

• Beschluss:
  KPA 20/50 – 29.06.2022
  Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag abzulehnen.
  (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE gegen AfD)

4. Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutliche Fortschritte bei der digitalen Ausstattung und der
Pädagogik im Rahmen des Landesprogramms „Digitale Schule Hessen“ – für mehr Bildungsgerechtigkeit und individuelle Förderung
– Drucks. 20/8580 –

• Beschluss:
  KPA 20/50 – 29.06.2022
  Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
  (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen AfD, Enthaltung SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE)

7. Verschiedenes

• Schulgesetznovelle

Der Minister sagt zu, dass die Schulgesetznovelle zum Juli-Plenum in den Geschäftsgang eingebracht werde.

• Ausschussreise

Die Vorsitzende gibt nochmalig bekannt, dass der Ausschuss plane, in der 13. KW, vom 27. bis 31.03.2023, nach Estland und Schweden zu reisen. Über die Details der Reise werde sie sich mit den Obleuten am Rande des Plenums, am 14. Juli 2022, zu Beginn der Mittagspause, verständigen.