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Kulturpolitischer Ausschuss - 51. Sitzung

Donnerstag, 14.07.2022, 13:00 Uhr
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zu Beginn der Mittagspause der Plenarsitzung

1. Gesetzentwurf
Landesregierung
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
– Drucks. 20/8760
hier: Beschlussfassung über eine Anhörung

  • Beschluss:
    KPA 20/51 – 14.07.2022
    Der Kulturpolitische Ausschuss beabsichtigt, vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum, zu dem Gesetzentwurf eine schriftliche und mündliche Anhörung durchzuführen.
    (einvernehmlich)
    Die mündliche Anhörung findet am Mittwoch, den 28. September 2022 statt.
    Die Obleute werden gebeten, bis Mittwoch, den 20. Juli 2022 die Anzuhörenden zu benennen.
    Der Eingang der Stellungnahmen ist für Mittwoch, den 14. September 2022 vorgesehen.
    Die Auswertung der Anhörung findet am Mittwoch, den 2. November 2022 statt.
    (einstimmig)

2. Verschiedenes