Kulturpolitischer Ausschuss - 51. Sitzung

zu Beginn der Mittagspause der Plenarsitzung

• 1. Gesetzentwurf
  • Landesregierung
    • Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
    • – Drucks. 20/8760 –
  • hier: Beschlussfassung über eine Anhörung
  • Beschluss:
    • KPA 20/51 – 14.07.2022
    • Der Kulturpolitische Ausschuss beabsichtigt, vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum, zu dem Gesetzentwurf eine schriftliche und mündliche Anhörung durchzuführen.
    • (einvernehmlich)
    • Die mündliche Anhörung findet am Mittwoch, den 28. September 2022 statt.
    • Die Obleute werden gebeten, bis Mittwoch, den 20. Juli 2022 die Anzuhörenden zu benennen.
    • Der Eingang der Stellungnahmen ist für Mittwoch, den 14. September 2022 vorgesehen.
    • Die Auswertung der Anhörung findet am Mittwoch, den 2. November 2022 statt.
    • (einstimmig)
• 2. Verschiedenes