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Hessischer Landtag, Kanzlei
01
Februar
2023
Kulturpolitischer Ausschuss - 58. Sitzung
Sitzungsraum 510 W
Öffentlicher Teil
- 4. Berichtsantrag
- Christiane Böhm (DIE LINKE), Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
- Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen
- – Drucks. 20/8681 –
- SIA, KPA
- Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen
- hierzu:
- Schreiben des HKM vom 12.12.2022
- Ausschussvorlage SIA 20/81 –
- Ausschussvorlage KPA 20/41 –
- (eingegangen am 15. und verteilt am 16.12.2022)
- Schreiben des HKM vom 12.12.2022
- Beschluss:
- KPA 20/58 – 01.02.2023
- Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
- (einvernehmlich)
- Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Gesetzentwurf in öffentlicher Sitzung zu beraten.
- (einvernehmlich)
- Christiane Böhm (DIE LINKE), Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
Nicht öffentlicher Teil
- 1. Antrag
- Fraktion der SPD
- Lehrkräftemangel darf Chancenungleichheit nicht weiter verschärfen – Hessen braucht ein Gesamtkonzept gegen den Lehrkräftemangel
- – Drucks. 20/10377 –
- Beschluss:
- KPA 20/58 – 01.02.2023
- Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
- (CDU, GRÜNE, AfD gegen SPD, DIE LINKE, Enthaltung Freie Demokraten)
- Fraktion der SPD
- 2. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU,
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen – unter anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung
- – Drucks. 20/10431 –
- Beschluss:
- KPA 20/58 – 01.02.2023
- Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
- (CDU, GRÜNE gegen SPD, AfD, Freie Demokraten, DIE LINKE)
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- 3. Dringlicher Antrag
- Fraktion der Freien Demokraten
- Ergebnisse des Schulbarometers müssen endlich Weckruf sein: Lehrkräftemangel konsequent angehen
- Drucks. 20/10436
- Beschluss:
- KPA 20/58 – 01.02.2023
- Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
- (CDU, GRÜNE gegen Freie Demokraten, Enthaltung SPD, AfD, DIE LINKE)
- Fraktion der Freien Demokraten
- 5. Berichtsantrag Fraktion der SPD
- Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter
- – Drucks. 20/8841 –
- hierzu:
- Schreiben des HKM vom 19.01.2023
- – Ausschussvorlage KPA 20/42 –
- (eingegangen und verteilt am 20.01.2023)
- Beschluss:
- KPA 20/58 – 01.02.2023
- Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
- 6. Verschiedenes
- Juli-Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses
- Die regulär am Mittwoch, 5. Juli 2023, stattfindende Sitzung wird, aufgrund des Hessenfestes, auf Dienstag, 4. Juli 2023, 14 Uhr, verlegt.
- Informationsreise
- Die Obleute haben sich mit dem Programmentwurf befasst.
- KPA-Sitzung in Brüssel
- Der Kulturpolitische Ausschuss kommt überein, am 14. Juni 2023 in Brüssel zu tagen. Die Abstimmung erfolgt nach Fraktionen. Die Anreise erfolgt am 13. Juni 2023
- Juli-Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses