Kulturpolitischer Ausschuss - 61. Sitzung

im Anschluss an die Plenarsitzung

1. Gesetzentwurf Fraktion der CDU,

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetz zur Anpassung der Besoldung der Grundschullehr- kräfte

– Drucks. 20/10761 –

hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung (falls vom Plenum überwiesen)

• Beschluss:
  KPA 20/61 – 22.03.2023
  Der Kulturpolitische Ausschuss beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf eine schriftliche und mündliche Anhörung durchzufüh-ren.
  (einvernehmlich)
  Die mündliche Anhörung findet am Mittwoch, den 3. Mai 2023, im Anschluss an die Anhörung des Kulturpolitischen Ausschusses zum Ersatzschulfinanzierungsgesetz, Drucks. 20/10506, statt.
  Die Obleute werden gebeten, bis Freitag, den 24. März 2023 die Anzuhörenden zu benennen.
  Der Eingang der Stellungnahmen ist für Montag, den 24. April 2023 vorgesehen.
  Die Auswertung der Anhörung findet am Mittwoch, den 14. Juni 2023 statt.
  (einstimmig)

2. ​Verschiedenes