Kulturpolitischer Ausschuss - 65. Sitzung

in der Vertretung des Landes Hessen bei der EU, Konferenzraum 7. Stock

Öffentlicher Teil

1. – zur abschließenden Beratung –

Antrag

Fraktion der SPD

Ausbau der Förderung von Schüler- und Jugendaustauschen

– Drucks. 20/10584 –

• Beschluss:
  KPA 20/65 – 13.06.2023
  Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
  (einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

2. Gesetzentwurf Landesregierung

Gesetz zur Änderung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes

– Drucks. 20/10506 –

hierzu:

Stellungnahmen von Anzuhörenden

– Ausschussvorlage KPA 20/45 –

(Teil 1 und 2 eingegangen im April 2023 und verteilt am 25. und 28.04.2023)

Stenografischer Bericht vom 03.05.2023 (verteilt am 23.05.2023)

hier: Auswertung der Anhörung

• Beschluss:
  KPA 20/65 – 13.06.2023
  Der Gesetzentwurf wird von der Tagesordnung abgesetzt.
  (einvernehmlich)

3. Gesetzentwurf

Fraktion der Freien Demokraten

Gesetz zur Änderung des Artikel 56 der Verfassung des Landes Hessen (Recht auf Bildung)

– Drucks. 20/10508 – HAA, KPA

hierzu:

Stellungnahmen von Anzuhörenden

• Ausschussvorlage HAA 20/21 –
• Ausschussvorlage KPA 20/47 –

(eingegangen April/Mai 2023 Teil 1, 2 und 3 verteilt am 03., 05. und 10.05.2023)

hier: Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss

• Beschluss:
  KPA 20/65 – 13.06.2023
  Der beteiligte Kulturpolitische Ausschuss schlägt dem federführen-den Hauptausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Gesetzentwurfs in zweiter Lesung zu empfehlen.
  (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD gegen SPD, Freie Demokraten bei Nichtbeteiligung der LINKEN)

4. Gesetzentwurf Fraktion der CDU,

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetz zur Anpassung der Besoldung der Grundschullehrkräfte

– Drucks. 20/10761 –

hierzu:

Änderungsantrag
Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucks. 20/11173 –

Stellungnahmen von Anzuhörenden

– Ausschussvorlage KPA 20/46 –

(Teil 1 und 2 eingegangen im April 2023 und verteilt am 25. und 28.04.2023)

Stenografischer Bericht vom 03.05.2023 (verteilt am 05.06.2023)

hier: Auswertung der Anhörung

• Beschluss:
  KPA 20/65 – 13.06.2023
  Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf unter Berücksichtigung des Änderungsantrags, Drucks. 20/11173, in zweiter Lesung anzunehmen.
  (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen AfD bei Stimmenthaltung SPD, Freie Demokraten und bei Nichtbeteiligung der LINKEN)
  Zuvor wurde der Änderungsantrag, Drucks. 20/11173, angenommen.
  (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen AfD bei Stimmenthaltung SPD, Freie Demokraten und bei Nichtbeteiligung der LINKEN)

5. Antrag

Fraktion DIE LINKE

Qualifizierte Schutzkonzepte und Ansprechpersonen gegen sexualisierte Gewalt an Schulen einsetzen

– Drucks. 20/10709 –

• Beschluss:
  KPA 20/65 – 13.06.2023
  Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
  (einvernehmlich)

6. Entschließungsantrag Fraktion der CDU

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutz vor Gewalt und sexuellem Missbrauch an Schulen: Mit verbindlichen Schutzkonzepten und Qualifizierungsmaßnahmen.

– Drucks. 20/10985 –

• Beschluss:
  KPA 20/65 – 13.06.2023
  Der Entschließungsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
  (einvernehmlich)

7. Verschiedenes

Förderrichtlinie/Ganztagsausbau
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Thematik befasst.

Handreichung/ChatGPT
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Thematik befasst.