Kultuspolitischer Ausschuss - 1. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

2. Dringlicher Berichtsantrag
Heiko Scholz (AfD), Lothar Mulch (AfD), Andreas Lobenstein (AfD), Pascal Schleich (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD), Jochen K. Roos (AfD)
Aufrufe zur Teilnahme an Demonstrationen an hessischen Schulen
– Drucks. 21/183 –

Beschluss:
KPA 21/1 – 12.03.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)

3. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion der Freien Demokraten Umsetzung des Startchancen-Programms in Hessen – Drucks. 21/256 –

Beschluss:
KPA 21/1 – 12.03.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
Der Minister sagt weitere Informationen zu.

Nicht öffentlicher Teil

1. Antrag
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einen neuen pädagogischen Aufbruch für unsere Schulen wagen – neuer Bildungsgipfel jetzt!
– Drucks. 21/44 –

Beschluss:
KPA 21/1 – 12.03.2024
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den An-trag abzulehnen.
(CDU, SPD, AfD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung Freie Demokraten)

4. Verschiedenes

Bericht des Ministeriums zu einem antisemitischen Vorfall
Der Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.