Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
– Drucks. 21/2048 –
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage 21/8, Teil 1 –
(verteilt am 22.04.2025)
- Beschluss:
KPA 21/14 – 29.04.2025
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung anzunehmen.
(CDU und SPD gegen AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)
5. Berichtsantrag Heiko Scholz (AfD), Lothar Mulch (AfD), Andreas Lobenstein (AfD), Pascal Schleich (AfD), Dr. Frank Grobe (AfD)
Staatliche Förderung für linke Omas? Der Weiterbildungspakt für die Jahre 2021 bis 2025 des damaligen Hessischen Kultusministeriums
– Drucks. 21/1539 –
hierzu:
Schreiben des HMKB vom 15.03.2025
– Ausschussvorlage KPA 21/7 –
(verteilt am 31.03.2025)
- Beschluss:
KPA 21/14 – 29.04.2025
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
6. Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten
Strategie zur Integration von Künstlicher Intelligenz im hessischen Schulwesen
– Drucks. 21/1621 –
hierzu:
Schreiben des HMKB vom 08.04.2025
– Ausschussvorlage 21/9 –
(verteilt am 11.04.2025)
- Beschluss:
KPA 21/14 – 29.04.2025
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
7. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten
Landesregierung greift in die Schulkasse
– Drucks. 21/2142 –
- Beschluss:
KPA 21/14 – 29.04.2025
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
Nicht öffentlicher Teil
2. Antrag Fraktion der AfD
Ausbildungen attraktiver aufstellen: Praktikumsprämien für Sozial- und Pflegeberufe sowie für technische und handwerkliche Berufe nach dem Beispiel von Sachsen-Anhalt einführen!
– Drucks. 21/1748 –
- Beschluss:
KPA 21/14 – 29.04.2025
Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
3. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Chancengleichheit bei der Prüfungsvorbereitung: Landesregierung muss Vorjahresaufgaben der Abitur- und Abschlussprüfungen kostenfrei zur Verfügung stellen
– Drucks. 21/2040 –
- Beschluss:
KPA 21/14 – 29.04.2025
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
(CDU, AfD, SPD und Freie Demokraten gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
4. Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Zukunft für alle – Mädchen und Frauen in der IT-Branche stärken
– Drucks. 21/2042 –
- Beschluss:
KPA 21/14 – 29.04.2025
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
(CDU, AfD und SPD gegen Freie Demokraten bei Stimmenthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
8. Verschiedenes
Frage des Abgeordneten Daniel May
