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Hessischer Landtag
27
März
2025
Kultuspolitischer Ausschuss - 13. Sitzung
Sitzungsraum 510 W - zu Beginn der Mittagspause der Plenarsitzung
Tagesordnung
1. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
– Drucks. 21/2048 –
hier:
Beschlussfassung über eine Anhörung
- Beschluss:
KPA 21/13 – 27.03.2025
Der Kultuspolitische Ausschuss beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf eine schriftliche Anhörung durchzuführen.
(CDU, SPD gegen AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten)
Die Fraktionen werden gebeten, jeweils maximal fünf Anzuhörende bis Montag, 31. März 2025, zu benennen.
Die Anzuhörenden werden gebeten, die schriftlichen Stellungnahmen bis Dienstag, 22. April 2025, einzureichen.
Die Auswertung der schriftlichen Anhörung soll in der Sitzung des Kultuspolitischen Ausschusses am Dienstag, 29. April 2025, erfolgen.
Zuvor wurde der Antrag, zu dem Gesetzentwurf eine mündliche Anhörung durchzuführen, abgelehnt.
(CDU, SPD gegen AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten)
2. Verschiedenes
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