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Kinder im Plenarsaal
30
Oktober
2025

Kultuspolitischer Ausschuss - 20. Sitzung

Sitzungsraum 501 A

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

2. Antrag Fraktion der AfD Dabei sein ist eben nicht alles! Den leistungsorientierten Wettkampf auch an Grundschulen erhalten, die Bundesjugendspiele retten! – Drucks. 21/2700

  • Beschluss:
    KPA 21/20 – 30.10.2025
    Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten gegen AfD)


3. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Leistungsorientierung in Schule und Sport stärken – Motivation, Fairness und Gemeinschaft fördern – Drucks. 21/2802

  • Beschluss:
    KPA 21/20 – 30.10.2025
    Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
    (CDU und SPD gegen AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)


4. Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Populistische Scheindebatte um die Bundesjugendspiele lenkt von tatsächlichen Problemen an Hessens Schulen ab – Drucks. 21/2810

  • Beschluss:
    KPA 21/20 – 30.10.2025
    Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
    (CDU, AfD und SPD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)


8. Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Situation der Lehrkräfteakademie – Drucks. 21/2446
hierzu:
Schreiben des HMKB vom 23.09.2025
– Ausschussvorlage KPA 21/13 –
(verteilt am 30.09.2025)

  • Beschluss:
    KPA 21/20 – 30.10.2025
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)


Nicht öffentlicher Teil

1. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes – Drucks. 21/2741 zu Drucks. 21/2356

  • Beschluss:
    KPA 21/20 – 30.10.2025
    Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in dritter Lesung unverändert anzunehmen.
    (CDU, SPD und Freie Demokraten gegen AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


5. Antrag Fraktion der Freien Demokraten Der Lehrkräftemangel an hessischen Schulen – Probleme benennen, Versorgung gewährleisten, Lehrkräfte entlasten – Drucks. 21/2754

  • Beschluss:
    KPA 21/20 – 30.10.2025
    Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, AfD und SPD gegen Freie Demokraten bei Stimmenthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


6. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lehrkräfteausbildung sichern – Drucks. 21/2799

  • Beschluss:
    KPA 21/20 – 30.10.2025
    Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag abzulehnen.
    (CDU, AfD und SPD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung Freie Demokraten)


7. Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Situation der dualen Ausbildung und Berufsorientierung in Hessen – Drucks. 21/2248
hierzu:
Schreiben des HMKB vom 19.09.2025
– Ausschussvorlage KPA 21/14 –
(verteilt am 06.10.2025)

  • Beschluss:
    KPA 21/20 – 30.10.2025
    Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)


9. Verschiedenes

  • Erkrankte Lehrkraft
  • Integrierte Gesamtschule Mainspitze Ginsheim-Gustavsburg
  • Kleine Anfrage der Fraktion der AfD
  • Startchancenprogramm