Kultuspolitischer Ausschuss - 17./18. Sitzung

17. Sitzung

Öffentliche mündliche Anhörung

1. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes – Drucks. 21/2356 –
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage 21/12 –
(Teil 1 verteilt am 18.08.2025)

18. Sitzung
Öffentlicher Teil

4. Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Bildungsgutscheine in Schulen als Chancengeber – Lehren aus Wisconsin – Drucks. 21/2274 –
hierzu:
Schreiben des HMKB vom 04.07.2025
– Ausschussvorlage KPA 21/11 –
(verteilt am 21.07.2025)

• Beschluss:
  KPA 21/18 – 28.08.2025
  Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
  (einvernehmlich)

5. Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schul-, Vereins- und Spitzensport in Hessen – Drucks. 21/2552 zu Drucks. 21/1316 –

• Beschluss:
  KPA 21/18 – 28.08.2025
  Die Große Anfrage wird von der Tagesordnung abgesetzt.
  (einvernehmlich)

6. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Überlastungsanzeige von 41 Grundschulen im Schulamtsbezirk Wiesbaden und Rheingau-Taunus-Kreis – Drucks. 21/2557 –

• Beschluss:
  KPA 21/18 – 28.08.2025
  Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
  (einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

2. Antrag Fraktion der Freien Demokraten School meets Finance: Ökonomische Wissensvermittlung aus der Praxis – Drucks. 21/2197 –
KPA, WVA
Beschluss 17. Sitzung WVA am 05.06.2025:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum überlässt dem federführenden Kultuspolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum.
(einvernehmlich)

• Beschluss:
  KPA 21/18 – 28.08.2025
  Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
  (CDU und SPD gegen AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)

3. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Laptops für alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7: Landesregierung darf die digitale Ausstattung von Hessens Schülerinnen und Schülern nicht auf die lange Bank schieben – Drucks. 21/2331 –

• Beschluss:
  KPA 21/18 – 28.08.2025
  Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
  (CDU, AfD, SPD und Freie Demokraten gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
   

5. Verschiedenes

• Bildungsniveau
• Landeselternbeirat
• Informationsreise