Kultuspolitischer Ausschuss - 19. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schul-, Vereins- und Spitzensport in Hessen
– Drucks. 21/2552 zu Drucks. 21/1316 –

Beschluss:
KPA 21/19 – 18.09.2025
Der Kultuspolitische Ausschuss hat die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage in öffentlicher Sitzung abschließend besprochen.
(einvernehmlich)

3. Dringlicher Antrag Fraktion der AfD
Es ist höchste Zeit für einen „Masterplan Schulinfrastruktur“
– Kommunalsanierung endlich voranbringen!
– Drucks. 21/2666 –

Beschluss:
KPA 21/19 – 18.09.2025
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
(CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten gegen AfD)
Berichterstattung: Lothar Mulch
Beschlussempfehlung: Drucks. 21/2742
Zu Beginn der Sitzung kam der Kultuspolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Antrag in öffentlicher Sitzung im Anschluss an Tagesordnungspunkt 1 zu beraten.
(einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

2. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes
– Drucks. 21/2356 –
hierzu:
Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucks. 21/2711 –
hier:
Auswertung der öffentlichen mündlichen Anhörung
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage 21/12 –
(Teil 1 verteilt am 18.08., Teil 2 verteilt am 20.08. und Teil 3 verteilt
am 08.09.2025)

Beschluss:
KPA 21/19 – 18.09.2025
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen.
(CDU, SPD und Freie Demokraten gegen AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Zuvor wurde der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 21/2711 abgelehnt.
(CDU und SPD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung AfD und Freie Demokraten)

4. Verschiedenes