Kultuspolitischer Ausschuss - 34. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

3. Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Digitalpakt 2.0 – Drucks. 21/4097 –
hierzu:
Schreiben des HMKB vom 14.08.2026
– Ausschussvorlage KPA 21/22 –
(verteilt am 26.08.2026)

Beschluss:
KPA 21/34 – 17.09.2026
Die Beschlussfassung wird vertagt.
Der Kultuspolitische Ausschuss kommt überein, den Berichtsantrag in seiner Sitzung am 26. November 2026 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.
(einvernehmlich)

5. Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schwarz-rotes Genderverbot an Hessens Schulen: Gibt es die von Kultusminister Schwarz benannte Software zur automatisierten Erkennung und Löschung von Gendersternchen überhaupt? – Drucks. 21/4285 –
hierzu:
Schreiben des HMKB vom 09.09.2026
– Ausschussvorlage KPA 21/23 –
(verteilt am 10.09.2026)

Beschluss:
KPA 21/34 – 17.09.2026
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des schriftlichen Berichts des Ministers im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

1. Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte – Drucks. 21/5015 zu Drucks. 21/4261 –

Beschluss:
KPA 21/34 – 17.09.2026
Der Gesetzentwurf wird von der Tagesordnung abgesetzt.
(einvernehmlich)

2. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ankündigung des Ministerpräsidenten für ein schwarz-rotes Bildungspaket entpuppt sich als Luftnummer – Zukunftsinvestitionen in Hessens Schulen müssen jetzt kommen – Drucks. 21/5065 –

Beschluss:
KPA 21/34 – 17.09.2026
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
(CDU, AfD und SPD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung Freie Demokraten.

4. Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schulische Prävention von und Intervention bei (sexualisierter) Gewalt an Mädchen und Frauen – Drucks. 21/4156 –
hierzu:
Schreiben des HMKB vom 14.08.2026
– Ausschussvorlage KPA 21/21 –
(verteilt am 26.08.2026)

Beschluss:
KPA 21/34 – 17.09.2026
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des schriftlichen Berichts des Ministers im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)

6. Verschiedenes