Kultuspolitischer Ausschuss - 27. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

4. Dringlicher Berichtsantrag Heiko Scholz (AfD), Lothar Mulch (AfD), Andreas Lobenstein (AfD), Marcus Resch (AfD), Markus Fuchs (AfD), Karsten Bletzer (AfD) und Christian Rohde (AfD) Weiterführung des Faches „Digitale Welt“ im Rahmen der Ganztagsbetreuung in Hessen – Drucks. 21/4134 –

Beschluss:
KPA 21/27 – 16.04.2026
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Zu Beginn der Sitzung kam der Kultuspolitische Ausschuss einvernehmlich überein, den Dringlichen Berichtsantrag gemeinsam mit den Dringlichen Berichtsanträgen, Drucks. 21/4135 und Drucks. 21/4136, in öffentlicher Sitzung und am Anfang der Sitzung zu beraten.

5. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Warum spart die Landesregierung nun auch noch an der digitalen Bildung? – Drucks. 21/4135 –

Beschluss:
KPA 21/27 – 16.04.2026
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)

6. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Streichung des Schulfachs „Digitale Welt“ und weitere Kürzungen im Schulbereich – Drucks. 21/4136 –

Beschluss:
KPA 21/27 – 16.04.2026
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

1. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion der Freien Demokraten Integrierte Gesamtschulen wichtiger Bestandteil des hessischen Bildungssystems – Stellenkürzungen zurücknehmen – Drucks. 21/3638 –

Beschluss:
KPA 21/27 – 16.04.2026
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
(CDU, AfD und SPD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)

2. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion der Freien Demokraten Startchancen für alle ermöglichen – sozialindizierte Lehrkräftezuweisung in vollem Umfang erhalten – Drucks. 21/3717 –

Beschluss:
KPA 21/27 – 16.04.2026
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
(CDU, AfD und SPD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)

3. Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfolg der Intensivsprachfördermaßnahmen für Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Intensivkursen, Intensivklassen und InteA-Klassen an Berufsschulen – Drucks. 21/3312 –
hierzu:
Schreiben des HMKB vom 01.04.2026
– Ausschussvorlage KPA 21/18 –
(verteilt am 07.04.2026)

Beschluss:
KPA 21/27 – 16.04.2026
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des schriftlichen Berichts des Ministers im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)

7. Verschiedenes