Kultuspolitischer Ausschuss - 36. Sitzung
Sitzungsraum 501 A - im Anschluss an die Anhörung
Tagesordnung
Nicht öffentlich
1. Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte – Drucks. 21/5015 zu Drucks. 21/4261 –
- Beschluss:
KPA 21/36 – 29.10.2026
Der Gesetzentwurf wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Der Kultuspolitische Ausschuss kommt überein, den Gesetzentwurf in seiner Sitzung am 26. November 2026 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.
(einstimmig)
2. Antrag Fraktion der AfD PISA-Schock 2.0: Wann wird die Landesregierung endlich handeln? – Drucks. 21/5184 –
- Beschluss:
KPA 21/36 – 29.10.2026
Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Der Kultuspolitische Ausschuss kommt überein, den Antrag in seiner Sitzung am 26. November 2026 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.
(einstimmig)
3. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nach PISA-Schock: CDU und SPD müssen mindestens Bildungskürzungen vollständig und sofort zurücknehmen – Drucks. 21/5226 –
- Beschluss:
KPA 21/36 – 29.10.2026
Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Der Kultuspolitische Ausschuss kommt überein, den Antrag in seiner Sitzung am 26. November 2026 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.
(einstimmig)
4. Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten Hessens Abrutschen im Bildungsmonitor und PISA-Absturz – Das direkte Resultat schwarz-roter Kürzungspolitik – Drucks. 21/5284 –
- Beschluss:
KPA 21/36 – 29.10.2026
Der Dringliche Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Der Kultuspolitische Ausschuss kommt überein, den Dringlichen Antrag in seiner Sitzung am 26. November 2026 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.
(einstimmig)
5. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ausbildung stärken – Fachkräfte sichern: Berufliche Bildung in Hessen zukunftsfest machen – Drucks. 21/5076 –
- Beschluss:
KPA 21/36 – 29.10.2026
Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Der Kultuspolitische Ausschuss kommt überein, den Antrag in seiner Sitzung am 26. November 2026 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.
(einstimmig)
6. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Ausbildung stärken, Perspektiven schaffen – berufliche Bildung in Hessen weiterentwickeln – Drucks. 21/5295 –
- Beschluss:
KPA 21/36 – 29.10.2026
Der Dringliche Entschließungsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Der Kultuspolitische Ausschuss kommt überein, den Dringlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 26. November 2026 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.
(einstimmig)
7. Antrag Fraktion der Freien Demokraten Schulfach Wirtschaft und ein Zentrum für ökonomische Bildung als Hebel einer hessischen Finanzbildungsstrategie – Drucks. 21/5218 –
- Beschluss:
KPA 21/36 – 29.10.2026
Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Der Kultuspolitische Ausschuss kommt überein, den Antrag in seiner Sitzung am 26. November 2026 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.
(einstimmig)
8. Antrag Fraktion der Freien Demokraten Leistung vor Los – Faire Chancen bei der Schulplatzvergabe – Drucks. 21/5233 –
- Beschluss:
KPA 21/36 – 29.10.2026
Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Der Kultuspolitische Ausschuss kommt überein, den Antrag in seiner Sitzung am 26. November 2026 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.
(einstimmig)
9. Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schulen in freier Trägerschaft und die Einhaltung des Sonderungsverbots – Drucks. 21/4792 –
hierzu:
Schreiben des HMKB vom 17.09.2026
– Ausschussvorlage 21/24 –
(verteilt am 17.09.2026)
- Beschluss:
KPA 21/36 – 29.10.2026
Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Der Kultuspolitische Ausschuss kommt überein, den Berichtsantrag in seiner Sitzung am 26. November 2026 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.
(einstimmig)
10. Petitionen
11. Verschiedenes