Kultuspolitischer Ausschuss - 6. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Gesetzentwurf Fraktion der AfD Gesetz für eine regelkonforme, verständliche und diskriminierungsfreie Anwendung der deutschen Sprache in hessischen Schulen und Verwaltungseinrichtungen – Drucks. 21/518 –
hierzu:
Stellungnahmen von Anzuhörenden
– Ausschussvorlage 21/2 –
(verteilt am 19.08.2024)
hier:
Auswertung der Anhörung

Beschluss:
KPA 21/6 – 29.08.2024
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen.
(CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten gegen AfD)

3. Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umsetzung des Programms „Zukunftsfähige Berufsschule“ – Drucks. 21/366 –
hierzu:
Schreiben des HMKB
– Ausschussvorlage 21/1 –
(eingegangen und verteilt am 14.08.2024)

Beschluss:
KPA 21/6 – 29.08.2024
Die Beschlussfassung wird vertagt.
Der Kultuspolitische Ausschuss kommt überein, den Berichtsantrag im November 2024 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen, sobald die aktuellen Zahlen vorliegen.
(einvernehmlich)

4. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Versetzung von Staatssekretärin Prof. Dr.-Ing. Lamia Messari-Becker in den einstweiligen Ruhestand – Vorgang im Kultusministerium – Drucks. 21/980 –

Beschluss:
KPA 21/6 – 29.08.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

2. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zeugnistag für schwarz-rote Bildungspolitik: Nur anwesend sein, reicht nicht – Koalition muss endlich einen neuen Aufbruch in der Bildungspolitik wagen – Drucks. 21/835 –

Beschluss:
KPA 21/6 – 29.08.2024
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
(CDU, AfD und SPD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung Freie Demokraten)

5. Verschiedenes