Tagesordnung
Öffentlicher Teil
6. Bericht über den Austausch aller hessischen Schulleitungen der Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung (BÜA)
- Beschluss:
KPA 21/8 – 07.11.2024
Der Kultuspolitische Ausschuss hat den Bericht abschließend zur Kenntnis genommen.
4. Dringlicher Berichtsantrag
Heiko Scholz (AfD), Lothar Mulch (AfD), Andreas Lobenstein (AfD), Pascal Schleich (AfD), Jochen K. Roos (AfD)
Vorlaufkurse an Schulen und Einschulungsuntersuchung
– Drucks. 21/1181 –
- Beschluss:
KPA 21/8 – 07.11.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
5. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Blockflötenprojekt an Grundschulen
– Drucks. 21/1245 –
- Beschluss:
KPA 21/8 – 07.11.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kultuspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Nicht öffentlicher Teil
1. Gesetzentwurf
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte
– Drucks. 21/1029 –
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage 21/4 –
(Teil 1 verteilt am 28.10.2024)
- Beschluss:
KPA 21/8 – 07.11.2024
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung anzunehmen.
(CDU und SPD gegen AfD bei Stimmenthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)
2. Antrag
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Politische Bildung an Schulen stärken – Demokratie verteidigen
– Drucks. 21/1149 –
- Beschluss:
KPA 21/8 – 07.11.2024
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
(CDU, SPD und AfD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung Freie Demokraten)
3. Dringlicher Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Politische Bildung und Wertevermittlung als fester Bestandteil der schulischen Ausbildung wird stetig ausgebaut und weiterentwickelt
– Drucks. 21/1176 –
- Beschluss:
KPA 21/8 – 07.11.2024
Der Kultuspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
(CDU, SPD und Freie Demokraten gegen AfD bei Stimmenthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
7. Verschiedenes
Informationsreise
