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Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 23. Sitzung

Mittwoch, 19.02.2020, 18:00 Uhr
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

Sitzungsraum 501 A

Punkt 1:
Gesetzentwurf
Fraktion der SPD
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Hessen
– Drucks. 20/2356
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung

  • Beschluss:
    SIA 20/23 – 19.02.2020
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, in der Sitzung am 14. Mai 2020 eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
    Die Obleute werden um die Benennung von Anzuhörenden (einschließlich E-Mail-Adresse) bis zum 13. März 2020 gebeten.
    Die Anzuhörenden werden um die Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme bis zum 24. April 2020 gebeten.
    (einvernehmlich)

Punkt 2:
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
– Drucks. 20/2360
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung

  • Beschluss:
    SIA 20/23 – 19.02.2020
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, in der Sitzung am 23. April 2020 eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
    Die Obleute werden um die Benennung von Anzuhörenden (einschließlich E-Mail-Adresse) bis zum 25. Februar 2020 gebeten.
    (einvernehmlich)

Punkt 3:
Verschiedenes

Nachtrag:
Dringlicher Gesetzentwurf
Fraktion DIE LINKE
Hessisches Gesetz zur Sicherung einer fachgerechten Praxisanleitung im Rahmen der Ausbildung und Einarbeitung von Fachkräften für Tageseinrichtungen für Kinder (Fachgerechte-Anleitung-Gesetz, HessFachAnlKitaG)
– Drucks. 20/2435
hier: Beschlussfassung über eine mögliche Anhörung

  • Beschluss:
    SIA 20/23 – 19.02.2020
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, in der Sitzung am 23. April 2020 eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
    Die Obleute werden um die Benennung von Anzuhörenden (einschließlich E-Mail-Adresse) bis zum 25. Februar 2020 gebeten.
    (einvernehmlich)