Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 87. Sitzung

1. Dringlicher Gesetzentwurf

Fraktion der Freien Demokraten

Siebtes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) – Drucks. 20/8830 –

2. Gesetzentwurf

Fraktion der CDU

Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Siebtes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder-und Jugendhilfegesetzbuch – Drucks. 20/9138 –

hier: Auswertung der öffentlichen mündlichen Anhörung und Vorbereitung der zweiten Lesung

hierzu: Stellungnahmen der Anzuhörenden – Ausschussvorlage SIA 20/78 – (Teil 1 verteilt am 07.11.2022, Teil 2 verteilt am 09.11.2022, Teil 3 verteilt am 11.11.2022)

3. Gesetzentwurf

Landesregierung

Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsrecht und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften – Drucks. 20/9128 –

hier: Auswertung der öffentlichen mündlichen Anhörung und Vorbereitung der zweiten Lesung

hierzu: Stellungnahmen der Anzuhörenden – Ausschussvorlage SIA 20/80 – (Teil 1 verteilt am 07.11.2022, Teil 2 verteilt am 14.11.2022)

4. Gesetzentwurf

Landesregierung

Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenpflegehilfegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften – Drucks. 20/9130 –

hier: Auswertung der schriftlichen Anhörung und Vorbereitung der zweiten Lesung

hierzu: Stellungnahmen der Anzuhörenden – Ausschussvorlage SIA 20/79 – (Teil 1 verteilt am 05.11.2022, Teil 2 verteilt am 15.11.2022)

5. Gesetzentwurf

Landesregierung

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsverwaltung – Drucks. 20/9131 –

hier: Auswertung der öffentlichen mündlichen Anhörung und Vorbereitung der zweiten Lesung

hierzu: Stellungnahmen der Anzuhörenden

– Ausschussvorlage SIA 20/77 –

(Teil 1 verteilt am 25.10.2022, Teil 2 verteilt am 04.11.2022)

6. Gesetzentwurf

Landesregierung

Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischer Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heil-berufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag – eGBRStVtr) – Drucks. 20/9493 –

hier: Beschlussfassung und Terminierung einer Anhörung

7. Gesetzentwurf

Landesregierung

Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt – Drucks. 20/9504 –

hier: Beschlussfassung und Terminierung einer Anhörung

8. Dringlicher Gesetzentwurf

Fraktion der Freien Demokraten

Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Hessen (Teilhabe- und Integrationsgesetz – TIntG) – Drucks. 20/9555 –

hier: Beschlussfassung und Terminierung einer Anhörung

9. Antrag

Fraktion der Freien Demokraten

Landesregierung muss den Kommunen beispringen und eine Überlastung verhindern - Landeskapazitäten ausweiten und Aufnahmekosten vorfinanzieren – Drucks. 20/9507 –

10. Antrag

Fraktion der Freien Demokraten

Eigenverantwortung stärken: Maskenpflicht im ÖPNV beenden, Isolationspflicht anpassen – Drucks. 20/9508 –

11. Dringlicher Berichtsantrag

Fraktion der SPD

Übernahme der Kosten für eine Krankenbehandlung – Drucks. 20/9500 –

12. Verschiedenes

Nachtrag:

1. Gesetzentwurf

Fraktion DIE LINKE

Hessisches Antidiskriminierungsgesetz (HADG) – Drucks. 20/8077 –

SIA

hier: Vorbereitung der dritten Lesung

hierzu: Stellungnahmen der Anzuhörenden

– Ausschussvorlage SIA 20/74 –

– Ausschussvorlage INA 20/57 –

(Teil 1 verteilt am 26.08.2022, Teil 2 am 29.08.2022, Teil 3 am 06.09.22, Teil 4 am 28.09.22)

Stenografischer Bericht der 78. SIA-Sitzung und 69. INA-Sitzung

(öffentliche Anhörung) vom 08.09.2022 (verteilt am 21.09.22)