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Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 92. Sitzung

Dienstag, 21.03.2023, 19:00 Uhr
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

1. Verschiedenes

Terminierung von Anhörungen

 

Gesetzentwurf Fraktion der SPD

Gesetz zur Stärkung der hessischen Krankenhäuser

– Drucks. 20/10647

Beschluss:

SIA 20/92 – 21.03.2023

Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum, zu dem Gesetzentwurf in seiner Sondersitzung am 12. Mai 2023 um 9 Uhr eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.

Die Obleute sind gebeten, bis zum 31. März Anzuhörende zu benennen.

Als Frist für die Einreichung schriftlicher Stellungnahmen der An- zuhörenden wurde der 5. Mai festgelegt.

Die Auswertung der Anhörung soll in der Sitzung am 15. Juni stattfinden.

(einvernehmlich)

 

Gesetzentwurf Landesregierung

Hessisches Ausführungsgesetz zum Vierzehnten Buch Sozi- algesetzbuch (HAG/SGB XIV)

– Drucks. 20/10678

Beschluss:

SIA 20/92 – 21.03.2023

Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf eine schriftliche Anhörung durchzuführen.

Die Obleute sind gebeten, bis zum 31. März Anzuhörende zu benennen.

Als Frist für die Einreichung schriftlicher Stellungnahmen der Anzuhörenden wurde der 27. April festgelegt.

Die Auswertung der Anhörung soll in der Sitzung am 4. Mai statt- finden.

(einvernehmlich)

 

Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE

Hessisches Gesetz zum Schutz vor Störung Schwangerer bei Schwangerschaftsberatung und -abbruch

Drucks. 20/10658

Beschluss:

SIA 20/92 – 21.03.2023

Der beteiligte Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss über- lässt dem federführenden Innenschuss die Beschlussfassung.

(einvernehmlich)