1. Verschiedenes
Terminierung von Anhörungen
Gesetzentwurf Fraktion der SPD
Gesetz zur Stärkung der hessischen Krankenhäuser
– Drucks. 20/10647 –
Beschluss:
SIA 20/92 – 21.03.2023
Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum, zu dem Gesetzentwurf in seiner Sondersitzung am 12. Mai 2023 um 9 Uhr eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
Die Obleute sind gebeten, bis zum 31. März Anzuhörende zu benennen.
Als Frist für die Einreichung schriftlicher Stellungnahmen der An- zuhörenden wurde der 5. Mai festgelegt.
Die Auswertung der Anhörung soll in der Sitzung am 15. Juni stattfinden.
(einvernehmlich)
Gesetzentwurf Landesregierung
Hessisches Ausführungsgesetz zum Vierzehnten Buch Sozi- algesetzbuch (HAG/SGB XIV)
– Drucks. 20/10678 –
Beschluss:
SIA 20/92 – 21.03.2023
Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf eine schriftliche Anhörung durchzuführen.
Die Obleute sind gebeten, bis zum 31. März Anzuhörende zu benennen.
Als Frist für die Einreichung schriftlicher Stellungnahmen der Anzuhörenden wurde der 27. April festgelegt.
Die Auswertung der Anhörung soll in der Sitzung am 4. Mai statt- finden.
(einvernehmlich)
Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE
Hessisches Gesetz zum Schutz vor Störung Schwangerer bei Schwangerschaftsberatung und -abbruch
Drucks. 20/10658
Beschluss:
SIA 20/92 – 21.03.2023
Der beteiligte Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss über- lässt dem federführenden Innenschuss die Beschlussfassung.
(einvernehmlich)
