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Drei Paar Hände liegen übereinander.
23
Mai
2023

Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - Sitzung findet nicht statt

Tagesordnung:

1. Gesetzentwurf Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Krebsregistergesetzes
–  Drucks. 20/10488
hierzu:
Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucks. 20/11056
hier: Vorbereitung der dritten Lesung (falls vom Plenum zurücküberwiesen)

2. Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch – Drucks. 20/10496
hierzu:
Änderungsantrag Fraktion der SPD – Drucks. 20/11029
Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucks. 20/11078
hier: Vorbereitung der dritten Lesung (falls vom Plenum zurücküberwiesen)

3. Verschiedenes