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Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 16. Sitzung

Mittwoch, 01.12.2021, 15:00 Uhr
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1. Antrag
der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2014
– Drucks. 19/3716 zu Drucks. 19/3328
HHA, UFV

Bemerkungsnummer 37
Erwerb des Tempelhauses in Erbach
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 02.08.2021
– Ausschussvorlage UFV 20/48 –
(eingegangen am 12.08. und verteilt am 14.09.2021)

2. Antrag
Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019
– Drucks. 20/5242 zu Drucks. 20/3822
HHA, UFV

Bemerkungsnummer 9:
Sondervermögen Wohnungswesen und Zukunftsinvestitionen – Darstellung im kameralen Haushalt und im Produkthaushalt
Berichterstattung: Jan Schalauske

Bemerkungsnummer 12:
Studierendenschaftsbeiträge gehören nicht ins Sparschwein
Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer

Bemerkungsnummer 17:
Stiftung Sprudelhof Bad Nauheim – Wie lange sprudelt die Stiftung noch?
Berichterstattung: Michael Reul

3. Antrag
Landesregierung
Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020;
hier:
nachträgliche Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe im Haushaltsjahr 2020
– Drucks. 20/6676
HHA, UFV

4. Antrag
Präsident des Hessischen Rechnungshofs
Rechnung über den Haushalt des Hessischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020
– Drucks. 20/6758
HHA, UFV

5. Mitteilung
des Ministers der Finanzen vom 26. Oktober 2021 betreffend über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von mehr als 50.000 € im III. Haushaltsvierteljahr 2021
– Drucks. 20/6613

6. Bericht
Präsident des Hessischen Rechnungshofs
Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften (Fünfunddreißigster Zusammenfassender Bericht „Haushaltsstruktur 2020: Großstädte“)
– Drucks. 20/6483
(Der Bericht ist den Damen und Herren Abgeordneten nach der Pressekonferenz am 19. November 2020 zugeleitet worden.)
hier: Beschlussfassung über ein Fachgespräch

7. Bericht
Präsident des Hessischen Rechnungshofs
Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften (Sechs-unddreißigster Zusammenfassender Bericht „Kommunalbericht 2021“)
– Drucks. 20/6484
(Der Bericht ist den Damen und Herren Abgeordneten nach der Pressekonferenz am 19. November 2020 zugeleitet worden.)
hier: Beschlussfassung über ein Fachgespräch

8. Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 10.11.2021 betreffend Beteiligung des Landes Hessen an öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Unternehmen;
Beteiligungsbericht 2020
hierzu:
– Ausschussvorlage UFV 20/49 –
(eingegangen am 19. und verteilt am 22.11.2021)

9. Verschiedenes