Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 10. Sitzung

Tagesordnung

1. Antrag Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018
– Drucks. 20/2375 zu Drucks. 20/1136 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 17: Hessisches Staatstheater Wiesbaden – Sanierungskonzept erforderlich
hier: Berichterstatterbenennung

Beschluss:
UFV 21/10 – 11.06.2024
Abgeordneter Andreas Ewald übernimmt die Berichterstattung.

2. Antrag Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020
– Drucks. 20/8551 zu Drucks. 20/7796 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 7: Wachpolizei mit Perspektive?
Berichterstattung: Andreas Lobenstein
hierzu:
Schreiben des HMdIS vom 05.05.2025
– Ausschussvorlage UFV 21/27
(verteilt am 03.06.2025)

Beschluss:
UFV 21/10 – 11.06.2024
Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Er bittet die Landesregierung (HMdI) um einen Bericht über das Veranlasste bis zum 31. März 2026.
(einstimmig)

3. Antrag Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021
– Drucks. 20/10743 zu Drucks. 20/9569 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 18: Hochschulfinanzierung: Viele Töpfe verderben den Brei
hier: Berichterstatterbenennung

Beschluss:
UFV 21/10 – 11.06.2024
Abgeordneter Andreas Ewald übernimmt die Berichterstattung.

4. Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 10. Februar 2025 betreffend Beteiligung des Landes Hessen an öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Unternehmen; Beteiligungsbericht 2023
hierzu:
– Ausschussvorlage UFV 21/16 –
(verteilt am 11.02.2025)
Fragen der Fraktion der Freien Demokraten
(verteilt per E-Mail am 11.04.2025)
Fragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der AfD
(verteilt per E-Mail am 23.04.2025)

Beschluss:
UFV 21/10 – 11.06.2024
Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat den Bericht des Ministeriums der Finanzen abschließend zur Kenntnis genommen.
(einvernehmlich)

5. Ressortberichte für das Gesamtjahr 2024
hierzu:
Kommentierung durch das Budgetbüro zu den Ressortberichten für das Gesamtjahr 2024
– Ausschussvorlage UFV 21/26 –
(verteilt am 22.05.2025)

Beschluss:
UFV 21/10 – 11.06.2024
Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat die Ressortberichte für das Gesamtjahr 2024 und die Kommentierung durch das Budgetbüro zur Kenntnis genommen.
(einvernehmlich)

6. Verschiedenes