Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 15. Sitzung

Tagesordnung

1. Antrag der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2014 – Drucks. 19/3716 zu Drucks. 19/3328 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 43: Förderung von Heilkurorten
Berichterstattung: Tanja Jost
hierzu:
Schreiben des HMdF vom 18.03.2026
– Ausschussvorlage UFV 21/43 –
(verteilt am 19.03.2026)

• Beschluss:
  UFV 21/15 – 22.04.2026
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht abschließend zur Kenntnis.
  (einstimmig)

2. Antrag Landesregierung Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 – Drucks. 20/8551 zu Drucks. 20/7796 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 7: Wachpolizei mit Perspektive?
Berichterstattung: Andreas Lobenstein
hierzu:
Schreiben des HMdI vom 27.02.2026
– Ausschussvorlage UFV 21/42
(verteilt am 17.03.2026)

• Beschluss:
  UFV 21/15 – 22.04.2026
  Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

3. Antrag Landesregierung Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2022 – Drucks. 21/365 zu Drucks. 20/11753 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 6: Asservatenverwaltung der Polizei im Umbruch
Berichterstattung: Kim-Sarah Speer
hierzu:
Schreiben des HMdI vom 27.09.2025
– Ausschussvorlage UFV 21/41 –
(verteilt am 13.03.2026)

• Beschluss:
  UFV 21/15 – 22.04.2026
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht abschließend zustimmend zur Kenntnis.
  (einstimmig)

Bemerkungsnummer 9: Umsatzsteuer-Sonderprüfungen – Weniger ist mehr!
Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer
hierzu:
Schreiben des HMdF vom 17.11.2025
– Ausschussvorlage UFV 21/37 –
(verteilt am 17.11.2025)

• Beschluss:
  UFV 21/15 – 22.04.2026
  Die Bemerkungsnummer wird von der Tagesordnung abgesetzt.

4. Antrag Landesregierung Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2023 – Drucks. 21/2553 zu Drucks. 21/2252 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 13: Pioniere der Veränderung
Berichterstattung: Andreas Lobenstein
hierzu
Schreiben des HMWK vom 04.03.2026
– Ausschussvorlage UFV 21/40 –
(verteilt am 05.03.2026)

• Beschluss:
  UFV 21/15 – 22.04.2026
  Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

5. Antrag Präsident des Hessischen Rechnungshofs Rechnung über den Haushalt des Hessischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2024 – Drucks. 21/3258 –
HHA, UFV

• Beschluss:
  UFV 21/15 – 22.04.2026
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung schlägt dem federführenden Haushaltsausschuss vor, dem Plenum zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:
  Wegen der Rechnung über den Haushalt des Rechnungshofs – Einzelplan 11 – für das Haushaltsjahr 2024 wird Entlastung erteilt. Dies gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2024.
  (einstimmig)

6. Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 4. November 2025 betreffend Beteiligung des Landes Hessen an öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Unternehmen; Beteiligungsbericht 2024
hierzu:
– Ausschussvorlage UFV 21/35 –
(verteilt am 06.11.2025)
Fragen der Fraktion der Freien Demokraten
(verteilt per E-Mail am 05.02.2026)
Fragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(verteilt per E-Mail am 05.02.2026)
Fragen der Fraktion der AfD
(verteilt per E-Mail am 04.03.2026)
Antworten des Hessischen Ministeriums der Finanzen
(verteilt per E-Mail am 01.04.2026)

• Beschluss:
  UFV 21/15 – 22.04.2026
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat den Bericht des Ministeriums der Finanzen abschließend zur Kenntnis genommen.
  (einvernehmlich)

7. Verschiedenes