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14
September
2022
Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 22. Sitzung
- 1. Antrag
- der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2010
- – Drucks. 18/6026 zu Drucks. 18/5496 –
- HHA, UFV
- Bemerkungsnummer 12:
- IT-Verfahren Elektronisches Grundbuch
- Berichterstatterin: Abg. Miriam Dahlke
- Bemerkungsnummer 12:
- hierzu:
- Schreiben des HMdJ vom 04.11.2021
- – Ausschussvorlage UFV 20/62 –
- (eingegangen 27. und verteilt am 30.05.2022)
- Beschluss:
- UFV 20/22 – 14.09.2022
- Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
- (einvernehmlich)
- 2. Antrag
- hierzu:
- Schreiben des HMWK vom 15.07.2022
- – Ausschussvorlage UFV 20/64 –
- (eingegangen am 29.07. und verteilt am 02.08.2022)
- Beschluss:
- UFV 20/22 – 14.09.2022
- Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- Er bittet die Landesregierung (HMWK) um einen Bericht über die erreichten Kennzahlen und die Gastierquoten bis zum 31. August 2023.
- (einstimmig)
- 3. Antrag
- Landesregierung
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018
- – Drucks. 20/2375 zu Drucks. 20/1136 –
- HHA, UFV
- Bemerkungsnummer 16:
- Hessisches Staatstheater Wiesbaden – Wenig Musik im Kurhaus, geringe Mieteinnahmen, viele Freikarten
- Berichterstattung: Astrid Wallmann
- Berichterstattung neu: Michael Ruhl
- Bemerkungsnummer 16:
- Landesregierung
- hierzu:
- Schreiben des HMWK vom 19.08.2022
- – Ausschussvorlage UFV 20/65 –
- (eingegangen am 23. und verteilt am 25.08.2022)
- Beschluss:
- UFV 20/22 – 14.09.2022
- Abg. Michael Ruhl übernimmt die Berichterstattung.
- Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- Er bittet die Landesregierung (HMWK) um einen weiteren Bericht zur Präzisierung und Wirkung des Vergabeverfahrens sowie über die Anzahl und den Wert der vergebenen Freikarten für die Saison 2022/2023 nach Art der Vorstellungen bzw. Veranstaltungen bis zum 31. August 2023.
- (einstimmig)
- 4. Antrag
- hierzu:
- Schreiben des HMWK vom 18.03.2022
- Ausschussvorlage UFV 20/57
- (eingegangen 01. und verteilt am 07.04.2022)
- Beschluss:
- UFV 20/22 – 14.09.2022
- Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht abschließend zustimmend zur Kenntnis.
- (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, Freie Demokraten gegen DIE LINKE)
- 5. Antrag
- Beschluss:
- UFV 20/22 – 14.09.2022
- Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung kommt überein, die Berichterstattungen gemäß Anlage zu vergeben.
- Die Fraktionen werden gebeten, dem Ausschusssekretariat zeitnah, möglichst binnen Wochenfrist, die Namen der Berichterstatterinnen und Berichterstatter zu übermitteln.
- (einvernehmlich)
- 6. Quartalsberichte für das 1. Quartal 2022
- hierzu:
- Kommentierung durch das Budgetbüro zu den Quartalsberichten für das 1. Quartal 2022
- – Ausschussvorlage UFV 20/63 –
- (eingegangen und verteilt am 29.06.2022)
- Beschluss:
- UFV 20/22 – 14.09.2022
- Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat die Quartalsberichte für das 1. Quartal 2022 und die Kommentierung durch das Budgetbüro zur Kenntnis genommen.
- (einvernehmlich)
- 7. Verschlusssache – NfD
- Vertraulicher Teil der Bemerkungen 2017 des Hessischen Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung (§ 97 Abs. 4 LHO)
- hier: Prüfung Gefahrenabwehr und Strafverfolgung durch Telekommunikationsüberwachung
- (VERSCHLUSSSACHE – nur für den Dienstgebrauch)
- (am 27.11.2018 an UFV-Mitglieder verteilt)
- Berichterstattung: Abg. Kerstin Geis
- hierzu:
- Schreiben des HMdIS vom 01.03.2022
- in geschlossenen Umschlägen an Mitglieder UFV verteilt am 11.03.2022)
- Beschluss:
- UFV 20/22 – 14.09.2022
- Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- Er bittet die Landesregierung (HMdIS) um einen Bericht zu den steigenden Dolmetscherkosten, zum Videodolmetschen und zum
- Videokonferenzsystem bis zum 31. März 2023.
- (einstimmig)
- 8. Verschiedenes
- Nachlese: Informationsreise nach Bern
- Wesentliche Veränderungen im Haushaltsvollzug: Ausgaben für den Flüchtlingsbereich