1. Antrag Landesregierung

Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2017

– Drucks. 20/129 zu Drucks. 19/6694 –

HHA, UFV

Bemerkungsnummer 12:

Elektronische Fußfessel – die Zukunft?

Berichterstatter: Jan Schalauske hierzu:

Schreiben des HMdJ vom 23.01.2023

– Ausschussvorlage UFV 20/75 – (eingegangen und verteilt am 01.02.2023)

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht des Ministeriums der Justiz zur Kenntnis.
    Er bittet die Landesregierung (HMdJ) um einen Sachstandsbericht über die Evaluation bis zum 30. November 2023.
    (einstimmig)

2. Antrag Landesregierung

Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018

– Drucks. 20/2375 zu Drucks. 20/1136 –

HHA, UFV

Bemerkungsnummer 12:

Grundwasserabgabe abgeschafft – Rücklage lebt weiter!

Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer hierzu:

Schreiben des HMUKLV vom 18.01.2022 und 01.02.2023

  • Ausschussvorlage UFV 20/72 –
  • Ausschussvoralge UFV 20/74 –

(eingegangen und verteilt am 26.01. und 01.02.2023)

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Bemerkungsnummer 17:

Hessisches Staatstheater Wiesbaden – Sanierungskonzept erforderlich

Berichterstattung: Miriam Dahlke hierzu:

Schreiben des HMWK vom 08.12.2022

– Ausschussvorlage UFV 20/71 – (eingegangen und verteilt am 20.12.2022)

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Bemerkung zur Kenntnis.
    Er bittet die Landesregierung (HMWK) um einen Bericht über die weiteren Maßnahmen einschließlich eines Zeitplans zur Fertigstellung der Gesamtbestandsanalyse und für das Ausschreibungsverfahren bis zum 31. Dezember 2023.
    (einstimmig)

3. Antrag Landesregierung

Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019

– Drucks. 20/5242 zu Drucks. 20/3822 –

HHA, UFV

Bemerkungsnummer 17:

Stiftung Sprudelhof Bad Nauheim – Wie lange sprudelt die Stiftung noch?

Berichterstattung: Michael Reul hierzu:

Schreiben des HMdF vom 05.12.2022

– Ausschussvorlage UFV 20/70 –

(eingegangen am 09.12. und verteilt am 12.12.2022)

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

4. Antrag Landesregierung

Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020

– Drucks. 20/8551 zu Drucks. 20/7796 –

HHA, UFV

  • Beschluss:
    UFV 20/24 – 30.11.2022
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungsteuerung schlägt dem federführenden Haushaltsausschuss vor, dem Plenum zu empfehlen, zu den einzelnen Bemerkungen des Rechnungshofs über das Ergebnis der Prüfung der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 folgende Beschlüsse zu fassen:

Bemerkungsnummer 1:

Haushaltsrechnung 2020

Berichterstattung: Jürgen Banzer

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Bemerkung zur Kenntnis.
    (einstimmig)

Bemerkungsnummer 4:

IT-Sicherheit – Optimierungspotenziale nutzen!

Berichterstattung: Bijan Kaffenberger

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Bemerkungsnummer 5:

BEIREFA – Modernisierung des Beihilfeabrechnungsverfahrens

Berichterstattung: Lena Arnoldt

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Bemerkung zur Kenntnis.
    Er bittet die Landesregierung (HMdIS) um einen Bericht zum Sachstand bzw. Abschluss der Produktivsetzung des Fachverfahrens BEIREFA bis zum 31. März 2023.
    (einstimmig)

Bemerkungsnummer 6:

Brandschutz – vielschichtig und unverzichtbar

Berichterstattung: Dirk Bamberger

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Bemerkung zustimmend zur Kenntnis.
    (einstimmig)

Bemerkungsnummer 8:

Neuorganisation der Technologiefortbildung erforderlich

Berichterstattung: Dirk Bamberger

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Bemerkung zustimmend zur Kenntnis.
    (einstimmig)

Bemerkungsnummer 10:

Justizfachverfahren – Projektmanagement in der Krise

Berichterstattung: Lena Arnoldt

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Bemerkung zur Kenntnis.
    Er bittet die Landesregierung (HMdJ) um einen mit dem Rechnungshof abgestimmten Bericht über das Veranlasste bis zum 1. August 2023.
    (einstimmig)

Bemerkungsnummer 15:

Veterinärverwaltung: Hohe Kosten bei niedriger Erfüllungsquote

Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Bemerkungsnummer 17:

Abwasserabgabe: hohe Ausgabereste und fehlendes Rechtsgutachten

Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Bemerkungsnummer 18: Biosphärenreservat Rhön

Berichterstattung: Daniel May

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Bemerkungsnummer 20:

Studierendenwerke: Dickes Konto – dünne Versorgung

Berichterstattung: Kerstin Geis

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Bemerkung zur Kenntnis.
    Er bittet die Landesregierung (HMWK) um einen mit dem Rechnungshof abgestimmten Bericht über das Veranlasste, unter anderem und zum Umgang mit Rücklagen und zu deren Entwicklung, zur Entwicklung der Wohnheime, zur Auslastung der Mensen, zum Personaleinsatz im Bereich BAföG/AFBG sowie zu Ziel- und Leistungsvereinbarungen bis zum 31. August 2023.
    (einstimmig)

Bemerkungsnummer 21:

Einnahmeoptionen ausschöpfen an der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst

Berichterstattung: Daniel May

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Bemerkung zur Kenntnis.
    Er bittet die Landesregierung (HMWK) um einen mit dem Rechnungshof abgestimmten Bericht bis zum 31. Oktober 2023, insbesondere unter Berücksichtigung der Erläuterung der Studienplatz-kosten in den Bereichen Kirchenmusik und Komposition, der Weiterentwicklung der Kostenträgerrechnung seit 2019 und der Frage, inwieweit Drittmittelpotenziale durch die Hochschule er-schließbar sein könnten.
    (einstimmig)

Bemerkungsnummer 22: Teurer Tapetenwechsel

Berichterstattung: Michael Reul

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Bemerkung zur Kenntnis.
    Er erwartet ein Konzept zur Reduzierung des Depotbestandes und bittet die Landesregierung (HMWK) um einen Bericht über das Veranlasste bis zum 31. Oktober 2023.
    (einstimmig)

Bemerkungsnummer 23:

Kulturfonds als Spardose – hohe Finanzierungsbeiträge – wenig Rechte

Berichterstattung: Michael Reul

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Bemerkung zur Kenntnis.
    Er bittet die Landesregierung (HMWK) um einen mit dem Rechnungshof abgestimmten Bericht über das Veranlasste bis zum 30. Juni 2023.
    (einstimmig)

Bemerkungsnummer 24:

Modernisierung der Erbschaftsteuerstellen: Jetzt voranbringen!

Berichterstattung: Jan Schalauske

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Bemerkung zustimmend zur Kenntnis.
    (einstimmig)

5. Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 26.10.2022 betreffend Beteiligung des Landes Hessen an öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Unternehmen;

Beteiligungsbericht 2021

hierzu:

– Ausschussvorlage UFV 20/69 –

(eingegangen am 27. und verteilt am 28.10.2022)

Fragen der AfD vom 09.01.2023 (per E-Mail verteilt am 13.01.2023)

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat den Bericht des Ministeriums der Finanzen abschließend zur Kenntnis genommen.
    (einvernehmlich)

6. Quartalsberichte für das 3. Quartal 2022

hierzu:

Kommentierung durch das Budgetbüro zu den Quartalsberichten für das 3. Quartal 2022

– Ausschussvorlage UFV 20/73 –

(eingegangen und verteilt am 30.01.2023)

  • Beschluss:
    UFV 20/25 – 08.02.2023
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat die Quartalsberichte für das 3. Quartal 2022 und die Kommentierung durch das Budgetbüro zur Kenntnis genommen.
    (einvernehmlich)

7. Verschiedenes

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