Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 30. Sitzung
1. Antrag Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2017
– Drucks. 20/129 zu Drucks. 19/6694 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 20:
Hessisches Landestheater Marburg – weiterhin nur wenige Gastspiele
Berichterstatterin: Miriam Dahlke hierzu:
Schreiben des HMWK vom 21.08.2023
– Ausschussvorlage UFV 20/85 – (eingegangen und verteilt am 30.08.2023)
2. Antrag Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019
– Drucks. 20/5242 zu Drucks. 20/3822 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 13: Hochschulpakt-Mittel im Sparstrumpf!
Berichterstattung: Kerstin Geis hierzu:
Schreiben des HMWK vom 27.06.2023
– Ausschussvorlage UFV 20/84 –
(eingegangen und verteilt am 28.06.2023)
3. Antrag Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021
– Drucks. 20/10743 zu Drucks. 20/9569 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 2:
Produkthaushalt 2021
Berichterstattung: Kerstin Geis
Bemerkungsnummer 6:
Handlungsbedarf bei Gebühren im Polizeibereich
Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer
Bemerkungsnummer 18:
Hochschulfinanzierung: Viele Töpfe verderben den Brei
Berichterstattung: Daniel May
Bemerkungsnummer 19:
Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit schließen sich auch in der Forschung nicht aus
Berichterstattung: Bijan Kaffenberger
Bemerkungsnummer 20:
Weniger ist nicht immer mehr – weniger Vorlesungen benachteiligen die Studierenden der Hochschulen für angewandte Wissenschaften
Berichterstattung: Dirk Bamberger
4. Mitteilung
des Ministers der Finanzen vom 30. August 2023 betreffend über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von mehr als 50.000 € im II. Haushaltsvierteljahr 2023
– Drucks. 20/11519 –
5. Verschlusssache – NfD Vertraulicher Teil der Bemerkungen 2021 des Hessischen Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung (§ 111 Abs. 1 LHO i. V. m. § 97 Abs. 4 LHO a. F.)
hier: Prüfungen
(VERSCHLUSSSACHE – nur für den Dienstgebrauch)
(am 20.12.2022 an UFV-Mitglieder in geschlossenen Umschlägen verteilt)
Vergütungen der Geschäftsleiter unmittelbarer Beteiligungen des Landes
Berichterstattung: Kerstin Geis
6. Verschiedenes